Anti-Putin-Strategie der NATO ist komplett gescheitert

Die Wiederwahl des russischen Präsidenten Wladimir Putins für weitere sechs Jahre wurde im Westen mit denselben abgedroschenen Kommentaren quittiert, wie man sie schon vor Wochen oder Monaten hörte (Autokrat, undemokratisch, Wahlbetrug usw.). Doch wer mit der russischen Gesellschaft in Kontakt steht, muß – wenn auch widerwillig – zugeben, daß Putin einen hohen Beliebtheitsgrad genießt. Die Wahl war auch ein Referendum über den Krieg gegen Rußland, von dem viele Russen inzwischen wissen, daß er von der NATO und nicht von der Ukraine betrieben wird. Ironischerweise überschlagen sich die Medien hierzulande mit Berichten über die bösartigen Methoden, mit denen „der Kreml“ den demokratischen Prozeß und Wahlen im Westen untergräbt, während sie die Methoden des Westens zur Wahleinmischung in Rußland nur loben. Solche Methoden sind neben dem Krieg selbst verstärkte Drohnenangriffe und Überfälle auf russisches Territorium vor und während der Wahl, die Sanktionen, das Einfrieren russischer Vermögenswerte im Ausland oder die Finanzierung von „Oppositionellen“.

Doch das Ergebnis ist alles andere als das, was die NATO beabsichtigte. Die russische Wirtschaft ist stärker als zuvor, Teile der Ukraine stimmten für den Beitritt zur Russischen Föderation, und Putin genießt jetzt noch größeren Rückhalt. Noch beunruhigender für die Geopolitiker im Westen ist, daß Rußland bei der Globalen Mehrheit, insbesondere in Afrika, hohes Ansehen genießt, weil es nicht kapituliert hat, sondern im Gegenteil voranschreitet. Versuche der transatlantischen Welt, den Globalen Süden davon zu überzeugen, sich gegen Rußland zu stellen, sind regelmäßig gescheitert.

Putin selbst nutzte die Gelegenheit seiner Wiederwahl, um seine Politik zu bekräftigen. Als er am 17.3. von Reuters nach den Äußerungen des französischen Präsidenten Macron über die mögliche Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine gefragt wurde, antwortete er: „In der modernen Welt ist alles möglich.“ Aber „es ist jedem klar, daß das nur einen Schritt vom Dritten Weltkrieg weg sein wird. Ich glaube, daran ist kaum jemand interessiert.“

NATO-Militär sei jetzt schon in der Ukraine präsent, Rußland habe bemerkt, wie an der Front Englisch und Französisch gesprochen wird. „Das hat nichts Gutes zu bedeuten, besonders nicht für sie, denn sie sterben dort, und das in großer Zahl.“ Dennoch hoffe er, daß Macron nicht versuchen wird, den Krieg zu verschärfen, sondern bei Friedensbemühungen mitwirkt: „Es scheint, daß Frankreich eine Rolle spielen könnte. Noch ist nicht alles verloren.“

Die letzte Bemerkung ist vielleicht positiver, als es die Erklärungen der westlichen Regierungsspitzen vermuten lassen (s.u.).