Zwei Gipfeltreffen des Globalen Südens in Kampala

Zur gleichen Zeit wie der Milliardärsclub in Davos versammelten sich Vertreter des gesamten Globalen Südens in Kampala in Uganda, um über den Aufbau einer gerechteren Weltordnung zu beraten, in der sich auch ihre Nationen und Völker entwickeln können. Das 19. Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien Staaten mit 120 Mitgliedsländern und 20 Beobachterstaaten fand vom 15.-20.1. statt, gefolgt vom zweitägigen Gipfel der G77+China, der inzwischen über 130 Länder angehören.

Bei letzterem rief der ugandische Präsident Yoweri Museveni, der in den kommenden drei Jahren den Vorsitz der Gruppe innehat, die Regierungen der Welt auf, „den Wohlstand der anderen zu fördern und sicherzustellen, daß niemand zurückgelassen wird“. Er stellte die zentrale Frage des Tages: „Ich frage mich, warum die globalen Wirtschaftsakteure nicht verstehen, daß der Wohlstand der gesamten Weltbevölkerung allen zugute kommt, und sich stattdessen für eine Politik entscheiden, die die Mehrheit in Armut hält.“

Die am Ende des Blockfreien-Treffens verabschiedete Erklärung von Kampala fordert eine Reform des globalen politischen Systems, mit einer zentralen Rolle für die Vereinten Nationen, und eine Reform der internationalen Finanzarchitektur.

Die Abschlußerklärung „verurteilt scharf Israels illegales militärisches Vorgehen im Gazastreifen, die wahllosen Angriffe auf palästinensische Zivilisten und zivile Objekte sowie die Zwangsvertreibung der palästinensischen Bevölkerung und fordert einen sofortigen und dauerhaften humanitären Waffenstillstand“. Sie begrüßt Südafrikas Klage vor dem Weltgerichtshof, der Israel auffordern soll, den Völkermord zu beenden. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sprach natürlich auch über dieses Thema, außerdem forderte er ein größeres Mitspracherecht für den Globalen Süden und Afrika in einem fairen multilateralen System.

China entsandte zum Gipfel der Blockfreien, wo das Land Beobachterstatus hat, eine hochrangige Delegation unter Leitung von Präsident Xis Sonderbeauftragtem Liu Guozhong. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand die notwendige Reform des internationalen Finanzsystems und der Welthandelsorganisation. In seiner Rede bei den G77 nannte Liu die AIIB (Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank), die von den BRICS-Staaten gegründete NDB (Neue Entwicklungsbank) und den Seidenstraßenfonds als Beispiele für Institutionen, die der neuen Sichtweise der Entwicklungsfinanzierung entsprechen.