Xis Besuch hebt die chinesisch-arabischen Beziehungen auf eine neue strategische Ebene

Präsident Xis dreitägiger Besuch in Saudi-Arabien vom 13.-16.12. war ein Meilenstein, Xi nahm an drei Gipfeltreffen teil: mit der saudischen Führung, mit den Ländern des Golf-Kooperationsrates (GCC) und dem ersten chinesisch-arabischen Gipfeltreffen überhaupt. Damit erreichen die chinesisch-arabischen Beziehungen eine völlig neue Ebene, von Wirtschaft und Handel bis hin zu einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Politik und Sicherheit. Xi führte bilaterale Gespräche mit etwa 20 der zahlreichen anwesenden arabischen Staats- und Regierungschefs.

Wie Xi vor seinem Besuch in einem Artikel für Al Ryadh ausführte, gehenChinas Beziehungen zur arabischen Welt auf die alte Seidenstraße zurück, die in ihrer heutigen Form einen wichtigen Weg der Süd-Süd-Zusammenarbeit darstelle. Damals habe China die arabische Welt in die Porzellan- und Papierherstellung und Drucktechnik eingeführt, während die Araber neueste Kenntnisse in Astronomie, Medizin und Kalenderrechnung vermittelten.

Heute haben sich die Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft ausgeweitet, besonders mit den Saudis. Dies hat in Washington und London, die sich auf das Haus Saud als Verbündeten in der Region fest verlassen haben, große Bestürzung ausgelöst. Riad wehrt sich jedoch entschieden gegen ihre Versuche, die globalen Ölmärkte durch die Rußland-Sanktionen zu stören und den Preis für russisches Öl zu begrenzen (s.o.). Saudi-Arabien und die OPEC-Länder allgemein haben zu verstehen gegeben, daß sie diese aggressive Politik nicht mittragen werden.

Im Verlauf der Reise wurden zahlreiche bilaterale Abkommen unterzeichnet, zumal Saudi-Arabien bereits an der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) beteiligt ist und China in wichtige Infrastrukturprojekte investiert hat; weitere Investitionen werden erwartet. Eines der wichtigsten Projekte der BRI ist eine Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung zwischen Mekka und Medina. Wie erwartet, wurden bedeutende Verträge über Öl- und Gaslieferungen unterzeichnet, die für Chinas wachsende Wirtschaft sehr wichtig geworden sind. China investiert in große neue Raffinerien in Saudi-Arabien und ist bereit, bei der Erschließung neuer Ölfelder zu helfen.

Doch damit nicht genug, Präsident Xi schlug in seiner Rede auf dem chinesisch-arabischen Gipfeltreffen acht Initiativen vor, an denen beide Seiten arbeiten sollten: Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, Ernährungssicherheit, öffentliche Gesundheit, grüne Innovation, Energiesicherheit, kultureller Dialog, Entwicklung der Jugend sowie Sicherheit und Stabilität.

In seiner Erklärung auf dem China-GCC-Gipfel verwies Xi auf die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Finanzen und Investitionen, Innovation und neue Technologien, Luft- und Raumfahrt sowie Sprache und Kultur. Er forderte die Länder auf, einen Mechanismus für die bilaterale Zusammenarbeit bei Investitionen und Wirtschaft, u.a. mit digitalen Währungen, einzurichten. Ein Großteil des chinesischen Handels in der Region wird heute in Renminbi (RMB) abgewickelt, und China wird die Verwendung örtlicher Währungen im Handel weiter vorantreiben.

In seiner Rede auf dem chinesisch-arabischen Gipfel betonte der Präsident die Bedeutung von Frieden und Sicherheit im Nahen Osten und versprach, daß China dabei eine größere Rolle spielen wird. Er bekräftigte auch Chinas Engagement für eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts nach dem Prinzip „Land für Frieden“.