Xinjiang, Gaza: die unerträgliche Doppelmoral des Westens

Bei einem Empfang für ausländische Diplomaten in Peking am 13.5. zum Ende des Fastenmonats Ramadan warf der Präsident der Islamischen Vereinigung Xinjiangs, Abdureqip Tomurniyaz, Leiter der Schule für Islamstudien in Xinjiang, chinafeindlichen Kräften in den USA und anderen westlichen Ländern vor, Gerüchte und Lügen zu verbreiten. „Sie wollen die Harmonie und Stabilität in Xinjiang sabotieren, Chinas Aufstieg eindämmen und Chinas Beziehungen zu islamischen Ländern entfremden.“ Die USA verschlössen die Augen vor ihren eigenen Menschenrechtsverletzungen, wie bei den Konflikten im Irak, in Afghanistan und anderen muslimischen Ländern sowie der Diskriminierung von Muslimen im eigenen Land.

Was im Westen kritisiert wird, sind Maßnahmen Pekings, um in Xinjiang Extremismus und Terrorismus den Nährboden zu entziehen, indem es die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert und Berufsschulen und Bildungszentren einrichtet. Praktisch alle Besucher widersprechen dem Vorwurf, der muslimischen Bevölkerung werde die Religionsfreiheit verweigert, auch die Videos vom 13.5., die Menschen beim Beten in Moscheen und Tanzen im Freien zur Feier zeigen, sprechen für sich. In der Provinz gibt es etwa 24.000 Moscheen, mehr pro Kopf als in vielen muslimischen Ländern.

Nur einen Tag zuvor hatten die USA, Großbritannien und Deutschland bei der UNO eine Schar von „Menschenrechtsaktivisten“ geladen, um den Konflikt um Xinjiang zu schüren. Gleichzeitig wiederholte US-Außenminister Anthony Blinken die falsche Behauptung, die Zentralregierung begehe in der Provinz einen „Völkermord“. Das ist derselbe Blinken, der unbedingt verhindern will, daß der UN-Sicherheitsrat die israelische Bombardierung des Gazastreifens verurteilt oder zu einer sofortigen Waffenruhe aufruft (s.o.).

Die Untätigkeit der USA in Bezug auf Gaza trägt viel dazu bei, ihre angebliche Besorgnis über Menschenrechte in Xinjiang zu diskreditieren, da die Weltgemeinschaft sieht, daß dies lediglich ein politischer Trick ist, um Chinas wachsenden internationalen Einfluß zu untergraben.

Dies bestätigte der ehemalige UN-Beamte Alfred de Zayas, selbst Amerikaner, der die ganze Angelegenheit offen als Schwindel anprangerte. In Xinjiang seien alle Straßenschilder und sogar das Geld in uigurischer Sprache. Den Versuch, ihr Erbe oder ihre Kultur zu zerstören, gebe es nicht. „Niemand in Washington sorgt sich wirklich um die Menschenrechte der Uiguren“, sagte de Zayas der Nachrichtenagentur Xinhua. „Die Behauptung ist eine geopolitische Waffe, eine nützliche Kalaschnikow im Propagandakrieg.“