Xi-Biden-Gipfel trägt zum Abbau der Spannungen zwischen Großmächten bei

Das vierstündige Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 15.11. am Rande der Jahreskonferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in San Francisco hat die Kommunikationslinien, die mit den wachsenden Spannungen der letzten Jahre ausgefranst und sogar unterbrochen waren, auf mehreren Ebenen wiederhergestellt.

Dem Gipfel waren hochrangige Treffen zwischen Ministern beider Länder zu Handel, Finanzen, Außen- und Klimapolitik vorausgegangen. Auch führende US-Wirtschaftsvertreter, die mehr in den chinesischen Markt investieren wollen, sowie der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom hatten Xi besucht.

Zu den wichtigsten Ergebnissen des Gipfeltreffens gehört eine Vereinbarung über Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung, China will die Ausfuhr von Vorprodukten für die Fentanyl-Herstellung beschränken. Auch die Kontakte zwischen den Streitkräften beider Länder, die seit dem provokanten Taiwan-Besuch von Kongreßsprecherin Nancy Pelosi unterbrochen waren, werden wieder aufgenommen. Beides waren wichtige Forderungen der USA.

Weiter einigten sich beide Seiten auf eine Ausweitung des menschlichen Austauschs durch Studentenaustausch, mehr Reiseverkehr sowie Besuche von Gruppen und Institutionen zu Studien- und Arbeitszwecken. Hierzu soll das Visaverfahren beiderseits deutlich erleichtert werden.

Xi sprach in seiner Eröffnungsrede über die grundsätzlichen Unterschiede in der Sichtweise der beiden Länder, die überwunden werden müssen, um echte freundschaftliche Beziehungen zu schaffen. Die USA sähen China immer noch als wichtigsten „Rivalen“ oder „Konkurrenten“, so Xi, doch China würde das Verhältnis gerne auf eine freundschaftliche Ebene anheben. „Ich bin nach wie vor der Ansicht, daß Wettbewerb zwischen den großen Ländern nicht der vorherrschende Trend der heutigen Zeit ist und die Probleme, mit denen China und die Vereinigten Staaten oder die Welt insgesamt konfrontiert sind, nicht lösen kann… Der Planet Erde ist groß genug, damit beide Länder erfolgreich sein können, und der Erfolg des einen Landes ist eine Chance für das andere.“

Noch läßt sich nicht sagen, inwieweit die USA auf die wichtigsten Anliegen der Chinesen eingehen werden, insbesondere die Aufhebung einiger Handelsbeschränkungen, wie den Export von Halbleitern, die für Chinas Hochtechnologieproduktion unerläßlich sind. Biden versicherte seinem chinesischen Amtskollegen, daß Washington an der Ein-China-Politik festhält und Taiwans Unabhängigkeit nicht unterstützt. Das Ausmaß zukünftiger US-Waffenlieferungen an Taiwan wird zeigen, wie belastbar dieses Versprechen ist.

Dennoch war das Treffen eine Art „Tauwetter“ in den Beziehungen. Auch der herzliche Empfang der asiatisch-amerikanischen Bevölkerung für Präsident Xi in San Francisco trug dazu bei, das Bild vom bösen „Autokraten“ in den westlichen Medien zu widerlegen. Xi gab auch ein Abendessen mit den Chefs führender US-Unternehmen, die ihm mehrfach stehend applaudierten. Xi selbst betonte bei vielen Gelegenheiten, wie wichtig ihm der Aufbau engerer zwischenmenschlicher Beziehungen ist.