Wo liegen Angela Merkels Loyalitäten?

Helga Zepp-LaRouche befaßt sich in einem Artikel vom 6.5. mit der zögerlichen Haltung der deutschen Regierung zur chinesischen Seidenstraßenperspektive. Sie schreibt:

„Es ist nicht fair gegenüber der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland: Auf der strategischen Ebene ist derzeit ein epochaler Wandel zum Positiven im Gang, und die Bürger in diesem Land befinden sich im Tal der Ahnungslosen – dank einer faktischen Blockade seitens der Politik und der Medien, die sie daran hindert, das Potential zu erkennen, das sich daraus für Deutschland ergibt.“

Verschiedene europäische Länder, wie Spanien, Portugal, Ungarn, Serbien und Griechenland, seien gerne bereit, die Vorteile der Neuen Seidenstraße zu nutzen, schreibt Zepp-LaRouche. Gleichzeitig verstärkten China, Rußland und die Vereinigten Staaten ihre strategische Zusammenarbeit.

„Dagegen setzen sich die Positionen von Bundeskanzlerin Merkel“, wie ihre Ablehnungshaltung gegen Rußland und Finanzminister Schäubles Austeritätspolitik, „sehr negativ ab… Die deutlich reservierte Haltung der deutschen Regierung gegenüber der Neuen Seidenstraße, die in einem völligen Kontrast zu den Interessen der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung steht, ist wohl ein Ausdruck der Tatsache, daß man sich in Berlin und Brüssel nicht von der geopolitischen Sichtweise trennen will, daß die EU sich als regionale Supermacht mit globalen Ambitionen gegen China, Rußland und die USA verteidigen müsse.“

Man könnte hinzufügen, daß Berlin blind darauf vertraut, die bisherige EU-Politik weiterzubetreiben, einschließlich der Anhänglichkeit an London (trotz Brexit) in Bezug auf globale strategische Fragen, bis hin zum „Rat“ der Geheimdienste. So berichtete das Magazin Focus Mitte April, daß Merkel während ihres Englandbesuches im Oktober 2015 ein Exklusivbriefing von den Chefs der drei großen britischen Nachrichtendienste GCHQ, MI5 und MI6 erhalten hatte. Merkel behauptete anschließend, es sei dabei um Informationen über Terrornetzwerke in Europa gegangen.

Insider dagegen erklären, bei diesen Geheimberatungen sei es viel eher darum gegangen, wie man auf die effektive russische Militärintervention gegen den vom Westen unterstützten Islamischen Staat in Syrien reagiert, die kurz zuvor im September 2015 begonnen hatte. Die ganze Affäre ist um so ominöser, als die deutschen Nachrichtendienste über das Treffen in Chequers am Landsitz des damaligen Premiers Cameron nichts erfuhren. Ein hoher Regierungsbeamter erklärte Focus, Merkel habe in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft nie an den wöchentlichen Lagebesprechungen mit den Chefs der deutschen Sicherheitsbehörden teilgenommen. Er fragte: „Vertraut die Kanzlerin ihren eigenen Leuten nicht mehr?“