Wladimir Putin reagiert auf die Kriegsgefahr und auf den Kollaps im Westen

Der Präsidentschaftskandidat Donald Trump warnte in einer Rede in Charlotte (Nord-Carolina) am 26.10., Hillary Clintons Außenpolitik könne im Dritten Weltkrieg enden, denn „sie will sich in einem heißen Krieg in Syrien gegen ein nuklear bewaffnetes Rußland stellen“. Trumps späte Äußerung spiegelt wider, daß viele Experten die aktuelle strategische Lage für noch gefährlicher halten als die Kubakrise.

Es wird befürchtet, daß eine Regierung Clinton eine noch größere Katastrophe sein könnte als die letzten 16 Jahre mit endlosen Kriegen unter Bush-Cheney und dann Obama.

Neben Warnungen aus Europa, etwa vom französischen Rußland-Sondergesandten Jean-Pierre Chevènement oder dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, betonen russische und chinesische Regierungsvertreter die Gefahr einer Eskalation seitens der USA und NATO.

Der russische Präsident Wladimir Putin sprach dieses Thema letzte Woche in seiner Rede beim diesjährigen Internationalen Waldai-Diskussionsclub in Sotschi direkt an. Er machte deutlich, wie absurd es ist, sein Land als die größte militärische und sonstige Gefahr auf der Welt darzustellen. Rußland habe „keinerlei Absicht, irgend jemand anzugreifen… Europa allein hat 300 Millionen Menschen. Alle NATO-Mitglieder zusammen mit den USA haben eine Gesamtbevölkerung von wahrscheinlich 600 Millionen. Aber Rußland hat nur 146 Millionen. Auch nur solche Gedanken zu hegen, ist einfach absurd. Trotzdem benutzen die Leute diese Ideen, um ihre politischen Ziele zu verfolgen.“

Zu der angeblichen russischen Manipulation des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA sagte Putin: „Ein anderes mythisches, frei erfundenes Problem ist die Hysterie – anders kann ich es nicht nennen –, die in den USA über angebliche russische Einmischung in die amerikanische Präsidentschaftswahl geschürt wird… Ich muß mich fragen und frage auch Sie: Kann sich jemand im Ernst vorstellen, daß Rußland die Wahl des amerikanischen Volkes beeinflussen kann? Schließlich ist Amerika nicht eine Art Bananenrepublik, sondern eine Großmacht. Korrigieren Sie mich, wenn ich mich irre.“

Zum Nahen Osten sagte er: „Das gigantische Ausmaß der Zerstörung erfordert die Aufstellung eines langfristigen und umfassenden Programms, eine Art Marshallplan, um die von Kriegen und Konflikten zerstörten Gebiete wiederzubeleben. Rußland ist auf jeden Fall bereit, sich aktiv an diesen gemeinsamen Bemühungen zu beteiligen.“

Putin beschrieb auch die Entwicklungsperspektive, die auf dem G20-Gipfel in China und dem BRICS-Gipfel in Indien präsentiert wurde:

„Wir können keine globale Stabilität erreichen, wenn wir nicht globalen wirtschaftlichen Fortschritt garantieren. Es ist wesentlich, Bedingungen für schöpferische Arbeit und wirtschaftliches Wachstum mit einer Geschwindigkeit zu schaffen, die der Aufteilung der Welt in permanente Gewinner und permanente Verlierer ein Ende setzen würde. Die Spielregeln sollten den sich entwickelnden Volkswirtschaften wenigstens eine Chance geben, zu denen aufzuschließen, die wir als die entwickelten Volkswirtschaften kennen… [und] die Früchte des wirtschaftlichen Wachstums und des technologischen Fortschritts allen zugänglich zu machen. Insbesondere würde dies helfen, der Armut, einem der schlimmsten Probleme der Gegenwart, ein Ende zu setzen.“

Putin bezog sich besonders auf Rußlands Bündnis mit China beim Aufbau einer solchen neuen Weltordnung, insbesondere durch die Koordinierung der Projekte der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Neuen Seidenstraße.