Warum die plötzliche, geheime Reise von Olaf Scholz nach Washington?

Am 3.3. reiste Bundeskanzler Olaf Scholz einen Tag nach Washington, um ein etwas über eine Stunde langes, nichtöffentliches Gespräch mit Präsident Biden zu führen. Der begrüßte ihn mit Floskeln und dankte ihm für die „historischen Veränderungen in seinem Land“, wie höhere Rüstungsausgaben, Waffenlieferungen an die Ukraine und Abbau der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen. Scholz betonte in seiner Antwort, wie wichtig es sei, die „globale Solidarität“ fortzusetzen, um Kiew zu verteidigen, „so lange es nötig ist“. Es sei „sehr wichtig, daß wir gemeinsam handeln“.

Anschließend gab es weder eine Pressekonferenz noch ein Kommuniqué, so daß die Presse darüber spekulierte, warum ein deutscher Kanzler nach Washington fliegt, nur um Klischees zu wiederholen. Warum war ein privates, persönliches Treffen mit Biden notwendig? Einige vermuteten, daß es um die China-Politik gehen könnte, da Washington seine kriegerische Rhetorik gegen Peking verschärft und eine wirtschaftliche Abkopplung Europas von China betreibt, die deutschen Interessen zuwider liefe.

Doch bei den Pressemutmaßungen fehlten die beiden „Elefanten im Raum“: Seymour Hershs Enthüllung vom 8.2. über die Entscheidung der Biden-Administration, die Nord-Stream-Pipelines zu sprengen, und der Protest von über 50.000 Demonstranten am 25.2. in Berlin gegen die Beteiligung Deutschlands und der NATO am Ukrainekrieg. Dort wurde auch auf Plakaten eine Reaktion von Scholz auf Hershs Bericht gefordert, und Redner nahmen dazu Stellung.

Eine Erklärung lieferte der Friedensaktivist Ray McGovern, der früher 27 Jahre führend bei der CIA tätig war, in der wöchentlichen Sendung Manhattan Project der US-LaRouche-Organisation am 4.3. McGovern war schockiert, daß die Presse nicht ernsthaft recherchiert, was bei dem Treffen besprochen wurde. „Das schreit nach einer Erklärung!“

Er äußerte dazu seine eigene „Verschwörungstheorie“, wie er es ironisch nannte, und erinnerte an die Pressekonferenz vom 7.2.2022, wo Biden in Scholz‘ Anwesenheit erklärt hatte, wenn Rußland in die Ukraine einmarschiere, „dann wird es … kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen.“ Und weiter: „Ich verspreche Ihnen, wir schaffen das.“

So gesehen könnte Scholz‘ privates Gespräch mit Biden ein verzweifelter Versuch gewesen sein, sich selbst zu retten. Vielleicht habe „Olaf Joe gebeten“, niemandem zu sagen, daß er über die Sabotagepläne vorher informiert war, weil sonst seine Regierung stürzen könnte.

Das sei zwar alles Spekulation, betonte McGovern, doch mit realem Hintergrund. Scholz befinde sich in einer zunehmend verwundbaren Position, nachdem er Deutschland zu einer Kriegspartei der NATO gemacht hat, und dies im Bündnis mit einer Regierung, die Deutschlands Energiesicherheit zerstört hat. Daß er eine Sabotage, die faktisch eine Kriegshandlung gegen sein Land war, schweigend hinnehme, könne nicht nur seine Regierung, sondern sogar den Fortbestand der NATO gefährden.