Wang Yi erläutert in München Chinas einzigartigen Umgang mit Krisen

Der chinesische Außenminister Wang Yi war der einzige Vertreter einer Großmacht, der sich gegen die Linie der Veranstalter der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) stellte. In seiner Rede am 17.2. erklärte er, angesichts der vielen Krisen wolle China „in einer turbulenten Welt“ eine Kraft der Stabilität bleiben. China bestehe auf der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, lehne es ab, anderen seinen Willen aufzuzwingen, und strebe immer nach politischen Lösungen ohne den Einsatz von Gewalt. Er erinnerte an Chinas aktive Vermittlung bei der historischen Versöhnung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, die eine „Welle der Versöhnung“ im gesamten Nahen Osten ausgelöst habe, wie sein Außenministerium mitteilte. Dies sei ein konkretes Beispiel für die Umsetzung von Präsident Xi Jinpings Globaler Sicherheitsinitiative.

Während die EU und die G7 aggressiv eine Politik des „De-Risking“ (sprich: Entkopplung) gegenüber China betreiben, erklärte der Minister: „Wettbewerb ist nicht der Trend der Zeit.“ Im Gegenteil sei „das Fehlen von Kooperation das größte Risiko. Wer versucht, China im Namen der Risikominderung auszuschließen, begeht einen historischen Fehler… Die Weltwirtschaft ist wie ein großer Ozean, der sich nicht in einzelne Seen aufteilen läßt. Der Trend zur wirtschaftlichen Globalisierung läßt sich nicht umkehren. Wir müssen zusammenarbeiten, um die Globalisierung für alle Beteiligten vorteilhafter und inklusiver zu gestalten.“

Wang Yi stellte auch klar, daß China dem Druck, sich von Rußland zu distanzieren, nicht nachgeben wird. Die Grundlage der Beziehungen zwischen China und Rußland sei: „Keine Allianzen, keine Konfrontation und gegen kein Drittland gerichtet.“ Vielmehr seien sie ein Beispiel dafür, wie eine Großmachtbeziehung aussehen sollte. Er bekräftigte auch, daß Beijing an keiner Friedenskonferenz zur Ukraine teilnehmen wird, an der nicht auch Rußland beteiligt ist.

Für den Palästinakonflikt forderte Wang einen sofortigen Waffenstillstand, die Öffnung humanitärer Korridore und eine internationale Friedenskonferenz.

In der Diskussion nannte der MSC-Vorsitzende Christoph Heusgen das Südchinesische Meer und das Rote Meer als zwei potentielle Konfliktgebiete, woraufhin Wang lachte und auf einen offensichtlichen Unterschied hinwies: „Die Taiwanfrage ist nicht vergleichbar mit dem, was im Roten Meer passiert. Die Taiwanfrage ist Chinas innere Angelegenheit … Taiwan ist ein Teil von China. Es war nie ein Land.“ Als Heusgen anmerkte, deutsche Unternehmen verließen Xinjiang wegen der Vorwürfe der Zwangsarbeit, antwortete Wang: „Wir haben so viele erfundene Informationen von verschiedenen Seiten gesehen. Die sogenannte Zwangsarbeit ist nur eine unbegründete Anschuldigung.“ Er lud die Konferenzteilnehmer ein, Xinjiang zu besuchen, es stehe allen Interessierten offen.