Während des BRICS-Gipfels forciert Biden die Machtprobe mit Rußland

Als die BRICS-Gruppe gerade ihren Gipfel im indischen Goa abhielt, heizten US-Präsident Obama und seine Regierung die Konfrontation gegen Rußland weiter an. Vizepräsident Joseph Biden drohte in einem am 16.10. ausgestrahlten Interview in NBC mit einem gezielten Cyberangriff auf Rußland, und die russische Führung nahm diese Drohung sehr ernst.

Die Vorgeschichte sind die ziemlich weit hergeholten, hartnäckigen Vorwürfe aus dem Lager Hillary Clintons, im Auftrag der russischen Regierung mischten sich Hacker in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein, indem sie Dokumente veröffentlichen, die Clinton schaden. Letzte Woche wiederholten auch der Geheimdienstchef Gen. James Clapper und der Heimatschutzminister Jeh Johnson diese Vorwürfe, ohne Beweise zu liefern.

Seit das State Department die Syriengespräche mit Rußland abgebrochen hat, nehmen die Spannungen zwischen Washington und Moskau zu. Dennoch gab es am 15.10. einen weiteren Versuch, die Gespräche wieder aufzugreifen, als die Außenminister Kerry und Lawrow sich mit ihren Kollegen aus der Türkei, Saudi-Arabien, Jordanien, Irak und Iran im schweizerischen Lausanne trafen. Wie zu erwarten erreichte man keine Einigung, aber weitere Gespräche sind für die kommende Woche Tagen geplant. Unterdessen flog Kerry von Lausanne nach London und drohte dort, zusammen mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson, mit neuen Sanktionen gegen Rußland, wenn es den Vorstoß des syrischen Präsidenten Assad zur Befreiung von ganz Aleppo – der zweitgrößten Stadt Syriens, die in Teilen von Al-Kaida (Al-Nusra) beherrscht wird – weiter unterstützt.

Der französische Präsident Hollande behauptete sogar, Rußland könne wegen Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden, und wollte Putin bei dessen geplantem Paris-Besuch mit Ausnahme eines Arbeitsessens nicht empfangen, woraufhin der Kreml die ganze Reise absagte.

Kerry schloß zwar ein direktes militärisches Eingreifen in Syrien aus, warf aber ebenfalls Moskau „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bei der Belagerung Ostaleppos vor. Andere Mitglieder der Regierung Obama erwägen jedoch weiterhin die Möglichkeit einer Militärintervention. Aus dem Umfeld des Weißen Hauses verlautete, daß die nationalen Sicherheitsexperten über vier Optionen sprechen, die wahrscheinlich einen direkten Konflikt mit Rußland zur Folge hätten.

Die Kombination aus Drohungen mit Cyberangriffen, US-Bombenangriffen in Syrien und Modernisierung der US-Kernwaffen und Trägersysteme veranlaßte russische Regierungsvertreter, die Bevölkerung vor einem möglichen Angriff, vielleicht sogar einem nuklearen Angriff zu warnen. Der bekannte Fernsehmoderator Jewgenij Kiseljow erklärte an einem Abend in der vergangenen Woche den Zuschauern 40 Minuten lang mögliche Szenarien mit Kernwaffen als Folge des amerikanisch-russischen Konflikts.

Rußland hat in diesem Monat die größte landesweite Zivilschutzübung seit dem Ende des Kalten Krieges durchgeführt. Zudem wurden als Antwort auf die amerikanischen Raketenabwehranlagen vor Rußlands Grenzen Iskander-M-Raketen in der Enklave Kaliningrad an der Grenze zu Litauen und Polen stationiert.