USA und Rußland drängen trotz immenser Hindernisse auf Waffenruhe in Syrien
Am 21.2. kündigte US-Außenminister John Kerry zur Überraschung vieler Beobachter an, er habe mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow eine vorläufige Einigung über eine umgehende Feuerpause in Syrien erreicht. Washingtoner Beobachtern zufolge war dies das Resultat einer andauernden russisch-amerikanischen Geheimdiplomatie von Diplomaten und Spitzenmilitärs.
Die Vereinbarung, deren Einzelheiten noch nicht veröffentlicht wurden, umfaßt eine Waffenruhe, die Einrichtung von mindestens sieben Korridoren für Hilfslieferungen mit Nahrungsmitteln und Medikamenten für die Zivilbevölkerung sowie weitere Maßnahmen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf sich persönlich mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad, um Einzelheiten der Korridore für humanitäre Hilfe zu besprechen. Parallel dazu flog der russische Verteidigungsminister Schoigu nach Teheran zu Gesprächen mit Präsident Rohani und iranischen Militärführern.
Russische und amerikanische Streitkräfte unternehmen in Nordsyrien faktisch gemeinsame Operationen gegen Stützpunkte des Islamischen Staats (ISIS) und gegen grenzüberschreitende ISIS-Operationen an der türkischen Grenze. Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) aus der kurdischen YPG und sunnitischen Stammeskämpfern sind bei den Kämpfen am Boden die wirksamste Kraft gegen ISIS, sie erhalten russische und amerikanische Luftunterstützung und arbeiten mit US-Spezialtruppen zusammen. Die Türkei beschießt Stellungen der SDF, die sie als „Terroristen“ bezeichnet, aber das US-Außenministerium hat öffentlich betont, daß es die YPG nicht als Terrororganisation betrachtet und daß die Kooperation des US-Militärs mit dieser effektivsten nicht-dschihadistischen Kraft in Syrien weitergehen wird.
Ankara und Riad haben mit einer gemeinsamen Invasion im Norden Syriens gedroht, angeblich um den Islamischen Staat zu bekämpfen, aber Pentagon-Beamte kommentierten dies freimütig: „Es steht den Saudis frei, zu kommen, um gegen ISIS zu kämpfen, aber sie sollten auf jeden Fall Leichensäcke mitbringen – für sich selbst.“ Mit anderen Worten, sie sahen in dem türkisch-saudischen Angebot, vor Ort zu kämpfen bloß einen Bluff.
LaRouche erklärte, um die Lage in Syrien dauerhaft wieder zu stabilisieren, müsse man für eine wirkliche realwirtschaftliche Lösung sorgen. Deutschland, betonte LaRouche, sollte am besten eng mit Rußland und damit zusammenhängend auch mit China und Indien zusammenarbeiten, um sich aus dem Würgegriffe des Empires und der Londoner City zu befreien. Dazu sollte man die monetaristische Verblendung des bankrotten westlichen Finanzsystems aufgeben und mit realen Programmen für wirtschaftlichen Wiederaufbau beginnen. Eine deutsch-russische Kombination dafür sei genau die richtige Antwort, so LaRouche.
