US-Wahl: Favoriten als Präsidenten untauglich

Der erste Test für die Präsidentschaftskandidaten war die Vorwahl in Iowa am 1. Februar. Das Ergebnis war uneindeutig – vielleicht mit Ausnahme des Nicht-Triumphs von Donald Trump. Auf demokratischer Seite gewann Bernie Sanders mehr Stimmen gegen Hillary Clinton als erwartet, während Martin O’Malley seinen Wahlkampf nach einem enttäuschenden Ergebnis einstellte.

In den Tagen vor der Vorwahl hatte Lyndon LaRouche, auf seine Sicht des demokratischen Wahlkampfs angesprochen, kommentiert: „Weder Hillary Clinton noch ihr Rivale Bernie Sanders wären als Präsident tauglich“. Hillary sei inakzeptabel. „Sie ist kein ehrlicher Mensch, sie lügt sehr viel. Ihr unmittelbarer Rivale [Sanders] ist fragwürdig. Er ist kein Mensch, sondern ein Fragezeichen.“

LaRouche zufolge war der negative Wendepunkt in Hillary Clintons Karriere, daß sie sich Barack Obama anbiederte, nachdem er ihr 2008 durch Wahlbetrug den Vorwahlsieg genommen hatte. Qualitäten, die sie vorher vielleicht gehabt hatte, mußten dem opportunistischen Bündnis mit Obama weichen. Außenpolitisch begeistert sie sich wie dieser für Regimewechsel, sie stand zusammen mit den Neokonservativen auf Seiten der Dschihad-Terroristen in Libyen und in Syrien, und sie unterstützte ihre Staatssekretärin Victoria Nuland, die den Neonaziputsch in der Ukraine organisierte. Als Kandidatin stellte sie sich hinter Obamas Wall-Street-freundliche Politik und lehnte die Glass-Steagall-Bankentrennung ausdrücklich ab. Statt dessen wirbt sie etwas nebulös für die Umsetzung von Obamas Pseudo-Bankenreform, das „Dodd-Frank“-Gesetz, unter dem die Megabanken trotz des Crashs von 2008 ihre Zockergeschäfte noch ausweiten konnten, weshalb die Wirtschaft nun kurz vor einem noch größeren Crash steht.

Sanders ist zwar für Glass-Steagall und attackiert die Wall Street, unterstützt ansonsten jedoch lauthals Obamas Außen- und Wirtschaftspolitik. Man muß sich fragen, wie er in einem Atemzug die verheerenden Folgen der Kasinowirtschaft für Arme und Arbeitnehmer verurteilen, dann aber Obamas „erfolgreiches Eindämmen der Wall Street“ loben kann! Einige Demokraten erklären inoffiziell, Sanders sei mit Obamas Einverständnis Kandidat geworden, um den Einfluß von O’Malleys Kampagne zu schwächen.

Von Anfang an, seit März 2015, stellte O’Malley Glass-Steagall und den Kampf gegen die Spekulanten in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs, weshalb er „der Feind Nummer Eins der Wall Street“ genannt wird.

Die großen Medien berichteten aus offensichtlichen Gründen kaum über O’Malley, sie schwelgen in Trumps Eskapaden und dem Gerangel zwischen Sanders und Hillary. Auch wenn O’Malley seinen Wahlkampf eingestellt hat, beabsichtigt er immer noch, eine einflußreiche Rolle in der nationalen Debatte und in der Demokratischen Partei zu spielen. LaRouche hat O’Malley dazu ermutigt, seinen Kampf für eine Politik in der Tradition von Roosevelt fortzusetzen.