St. Petersburger Wirtschaftsforum treibt Investitionen in Rußland voran

Nach dem historischen Gürtel- und Straßen-Forum in Beijing war das St. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum (SPIEF) vom 1.-3.6. der nächste große internationale Anlaufpunkt für Austausch und Planungen zu den internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Dieses Jahr waren es mehr Teilnehmer als jemals zuvor, weit über 12.000, und die USA schickten die größte Delegation mit mehr als 350 Personen, zudem war es auch das größte Treffen staatlicher Investmentfonds.

Präsident Wladimir Putin erklärte, der vor allem vom früheren US-Präsidenten Barack Obama ausgegangene Versuch der Eindämmung Rußlands, einschließlich der Sanktionen, sei gescheitert. Dennoch befinde sich das amerikanisch-russische Verhältnis immer noch auf einem „Rekordtief seit Ende des Kalten Krieges“, weil die „Monopolisten“ nicht begreifen wollten, daß „eine multipolare Welt entsteht“. Die Kampagne gegen Rußland in einigen Ländern habe „jedes Maß überschritten“. Gegenüber westlichen Journalisten betonte Putin, diese Kampagne sei in Verbindung mit der Aufrüstung an Rußlands Grenzen eine Gefahr für den Weltfrieden, und es sei sehr gefährlich, daß die westlichen Medien dies verschweigen.

Auf die Fortschritte des Beijinger Forums bezugnehmend, kündigte Putin auf dem SPIEF bei verschiedenen Gelegenheiten eine engere Zusammenarbeit und Koordinierung mit China bei den Projekten der Neuen Seidenstraße an. Dazu werde man Organisationen nutzen, in denen auch Rußland führend mitwirkt, wie die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). China habe als „eine der größten Volkswirtschaften der Welt ein kolossales Potential“, und der Aufbau der Straßen-, Eisenbahn- und Seetransportinfrastruktur entlang der Seidenstraße habe „wahrlich globale Bedeutung“.

Die russische Seite präsentierte auf dem SPIEF zwei Hauptbereiche gemeinsamer Entwicklung: die Arktis um die Jamal-Halbinsel und den Fernen Osten mit seinen beiden Entwicklungskorridoren Primorje 1 und 2. Rußland und Japan einigten sich auf den Bau gemeinsamer Wirtschaftsprojekte auf den Kurilen-Inseln ab 2018.

Das SPIEF war auch eine Gelegenheit, Indien, das bei der Neuen Seidenstraße noch zögert, in die eurasische Aufbauperspektive einzubeziehen. Bei Putins Treffen mit Ministerpräsident Narendra Modi am Rande des Forums vereinbarte man u.a. Abkommen über Eisenbahninfrastruktur in Indien, eine russische Zusage für den Bau von bis zu 12 Kernkraftwerken in Indien und den Verkauf russischer Rüstungsgüter. Rußland setzt sich für eine Mitgliedschaft Indiens wie auch Pakistans in der SCO ein, die Ende der Woche ihren Gipfel im kasachischen Astana abhalten wird.

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