Spionage gegen Trump: Schlinge um die Briten wird enger
Während die Medien des europäischen und amerikanischen Establishments den Eindruck erwecken, Donald Trump könne bald wegen seiner Verbindungen nach Rußland abgesetzt werden, ist die einzige Tatsache, die bisher überhaupt feststeht, daß jemand im Wahlkampf Trump und seine Mitarbeiter ausspioniert hat und daß ihre Namen an die Presse weitergegeben wurden.
Beides ist nach US-Recht strafbar, daher wäre es plausibel, wenn Stellen aus der Regierung Obama den GCHQ, das britische Äquivalent der NSA, für diese Aktivitäten anheuerten. Denn während US-Geheimdienste keine US-Bürger im Rahmen von Spionageabwehr abhören dürfen, gilt das nicht für verbündete Stellen wie den GCHQ, für die Amerikaner Ausländer sind. Es ist bekannt, daß der GCHQ eng mit US-Diensten zusammenarbeitet, wie auch im Zusammenhang mit der NSA-Spionage gegen Kanzlerin Merkel bekannt wurde.
Wenn der GCHQ den US-Stellen Informationen liefert, müssen letztere die Namen von US-Bürgern in den Abschriften unkenntlich machen. Im Falle des früheren Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, dessen Privatgespräche mit dem russischen Botschafter abgehört wurden, hat jemand die Namen bloßgestellt und an die Medien weitergegeben. Der Geheimdienstausschuß des Abgeordnetenhauses unter dem Republikaner Devin Nunes ist entschlossen, der Sache auf den Grund zu gehen und herauszufinden, wer dafür verantwortlich war.
Nunes sagte in einer Pressekonferenz am 24.3., er werde FBI-Chef James Comey und NSA-Chef Mike Rogers zu einer nichtöffentlichen Sitzung laden, um weitere Beweise zu prüfen, anschließend in öffentlicher Sitzung u.a. Präsident Obamas früheren Geheimdienstchef James Clapper und Ex-CIA-Direktor John Brennan.
Der frühere CIA-Analyst Larry Johnson sagte am 17.3. in einem Interview mit dem Radiomoderator Alex Jones, Brennan habe versucht, in Kollaboration mit dem GCHQ Trumps Kampagne zu sabotieren, und dann die ihm gelieferten Geheiminformationen an die Presse weitergegeben. „Es ist illegal, US-Bürger auszuspähen, aber nicht illegal, wenn die USA britische Bürger ausspähen, und umgekehrt. Wir sind Ausländer, also können die Briten uns ausspähen, und das haben sie unter Obama getan.“
Auch der frühere US-Geheimdienstbeamte Scott Ritter, der für seine vehemente Kampagne gegen die Lügen über Massenvernichtungswaffen zur Rechtfertigung des Irakkriegs bekannt ist, hat erklärt, am wahrscheinlichsten sei es der GCHQ gewesen, der Obamas Leuten die Abhörprotokolle lieferte.
Zu den oft wiederholten Vorwürfen über „russische Hacker“ sollte man nochmals wiederholen, daß Clapper und Comey beide zugegeben haben, daß sie keine Beweise für Zusammenarbeit des Trump-Teams mit Hackern haben. Tatsächlich lieferten sie überhaupt keinen Beweis für russisches Hacken, und viele Experten, wie etwa der frühere CIA-Analyst Ray McGovern, glauben, daß die Dokumente aus der Demokratischen Partei wahrscheinlich von Insidern geliefert wurden, die von den Machenschaften von Hillary Clintons Kampagne angewidert waren.
