Präsident Xi in Davos über die gemeinsame Zukunft der Menschheit

Das oben erwähnte Thema der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit – das „Markenzeichen“ des Schiller-Instituts – nahm beim jüngsten Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in der Schweiz einen hohen Stellenwert ein. In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos am 17.1. legte er in den Worten des chinesischen Außenministeriums „einen Entwurf für den zukünftigen Fortschritt der menschlichen Gesellschaft“ vor. Xi vertiefte dies weiter in seiner Rede am Sitz der Vereinten Nationen in Genf am 18.1.

Die Medien beschränkten ihre Berichterstattung meist auf aus dem Zusammenhang genommene Bemerkungen Xis über Freihandel und Globalisierung, tatsächlich aber hatten seine Beiträge viel weitreichendere Bedeutung und prägten beträchtlich die Debatten der in dem Schweizer Ferienort versammelten „Eliten“.

Xi sagte in Davos, die Hauptursache der Weltfinanzkrise sei nicht die Globalisierung, sondern „ein Finanzkapital, das exzessive Profite beiseite schaffte, sowie das Versagen der Finanzaufsicht, dem Herr zu werden“. Jetzt mehrten sich weltweit die Rufe nach einer dringenden, grundlegenden Reform. Chinas Seidenstraßen-Strategie sei ein Angebot an alle Nationen, denn, wie Xi in Anlehnung an Abraham Lincoln und den chinesischen Staatsgründer Sun Yat-sen formulierte: „Entwicklung ist vom Volk, durch das Volk und für das Volk“. Entwicklung beruhe auf der Steigerung der Produktivität dank des Fortschritts von Forschung und Technik. Alle Länder müßten als gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft bei der Reform der Weltordnung gehört werden.

In der UN-Rede betonte Xi: „Ich möchte mit Ihnen über den Aufbau einer Gemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit sprechen, das ist die Herausforderung unserer Zeit.“ In der Rede, die voller Metaphern und historischer Bezüge war, kam er wiederholt auf dieses Thema zurück.

Xi erklärte: „Eine faire und gleichberechtigte Weltordnung ist das Ziel, nach dem die Menschheit schon immer strebte.“ Er erinnerte an den Westfälischen Frieden, der vor 360 Jahren die Grundsätze der Gleichheit und Souveränität der Nationen aufstellte. Im folgenden bezog er sich auf die Genfer Konvention, die vor über 150 Jahren das internationale humanitäre Recht begründete, auf die UN-Charta vor gut 70 Jahren sowie auf die in der Konferenz von Bandung beschlossenen Fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz. Diese Prinzipien sollten „uns leiten, wenn wir eine Gemeinschaft gemeinsamer Zukunft für die Menschheit aufbauen“.

Zum Schluß nannte er vier politische Ziele, die China auf jeden Fall weiter verfolgen werde: 1. den Weltfrieden erhalten, 2. für gemeinsame Entwicklung arbeiten, 3. Partnerschaften pflegen und 4. Multilateralismus.