Obama ist besiegt: Gibt er auf oder fängt er Krieg an?

Da die Regierung Obama den von Rußland angeführten internationalen Kampf gegen den Terrorismus ziemlich offen und rücksichtslos sabotiert, ist Moskau in Syrien zu Plan B übergegangen, sprich einem entschiedenen Vorstoß, die Schlacht um Aleppo militärisch zu entscheiden und die Dschihadistenmilizen zu vertreiben. Der endgültige Angriff dürfte stattfinden, wenn als Verstärkung russische Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge eingetroffen sind, die mehr Feuerkraft für Angriffe aus der Luft schaffen.

Angesichts dieser Entschlossenheit Rußlands bildet sich eine Kluft zwischen Europäern und Amerikanern. Während Washington seine Rhetorik verschärft, haben die Europäer ein paar sinnvolle Schritte getan. Kanzlerin Merkel organisierte am 19.10. in Berlin einen Sondergipfel der Normandie-Gruppe mit den Präsidenten Putin, Hollande und Poroschenko. Und beim EU-Gipfel am 21.10. wurde ein Vorschlag, Rußland neue Sanktionen anzudrohen, wieder aufgegeben.

Merkel sprach nach dem Treffen der Normandie-Gruppe von offenen und harten Gesprächen, und der Koordinator der deutschen Rußlandpolitik Gernot Erler sagte, man habe „mehr bekommen als erwartet“. Rußland akzeptierte eine Ausweitung der OSZE-Mission und Dezentralisierung der ostukrainischen Truppen. Interessanterweise berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 21.10. über das krasse Mißverhältnis von Brüchen der Waffenruhe von 22.9.-14.10., nämlich 1030 Verstöße durch Kiew und nur 79 durch Donbaß-Kräfte.

Beim EU-Gipfel überzeugte Italiens Ministerpräsident Renzi offenbar seine Kollegen, Vorschläge für mehr Sanktionen gegen Rußland wegen Syrien aus der Abschlußerklärung zu streichen. Renzi und andere EU-Regierungschefs stehen unter starkem Druck von Wirtschaftsvertretern, alle Sanktionen gegen Rußland aufzuheben, was u.a. an der großen Beteiligung am 5. Eurasien-Forum in Verona am 20.-21.10. deutlich wurde.

Zudem ist die Ablehnung des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) in Belgien eine große Niederlage für Obama, der sich dafür in Kombination mit dem EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP stark gemacht hatte.

Wie Lyndon LaRouche in einem Gespräch mit Mitarbeitern am 22.10. betonte, ist nun die Frage, was Obama tun wird. Am liebsten würde er wahrscheinlich alles kaputtschlagen, aber er weiß vermutlich auch, oder wird von den Beratern darauf hingewiesen, daß er nicht die Macht hat, offen einen großen Krieg zu riskieren. Er könnte aber auch überraschend an einer Stelle zuschlagen, wo es nicht leicht vorherzusehen ist. Anders gefragt: Wird die Regierung Obama etwas tun, wodurch ein Weltkrieg droht, oder macht sie nur viel Wind?

Jedenfalls provozierte die US-Marine am 21.10. China offen im Südchinesischen Meer, indem der Lenkwaffenzerstörer USS Decatur unangekündigt in chinesische Gewässer eindrang.

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