Neue Phase des Putsches in den USA hat begonnen

Die Ereignisse auf dem Washingtoner Kapitol am 6.1. wurden von der Führung der Demokratischen Partei und die Mainstream-Medien umgehend als ein von Präsident Trump angezettelten Aufstand gegen die amerikanische Regierung dargestellt. Wie sehr man Trumps Politik oder die gefährliche Ideologie eines Teils seiner rechten Basis auch ablehnen mag, diese Behauptung ist absurd überzogen. Sie dient jedoch einem Zweck: Es ist der nächste Akt des „Putsches“ gegen Amerikas Präsidentschaft und Verfassung, den der sog. Tiefe Staat seit vier Jahren organisiert – der Ära des Orwell’schen Faschismus.

Zunächst sind zwei Anmerkungen wichtig: 1. An der Erstürmung des Kongreßgebäudes waren eindeutig Provokateure und Schläger beteiligt (sicherlich nach der üblichen Praxis eingeschleust von FBI-Agenten), inmitten einer sonst friedlichen und geordneten Demonstration; 2. Am Kapitol gab es einen erschreckenden Mangel an Sicherheitsvorkehrungen, und die Verstärkung kam verdächtig spät, obwohl schon seit Tagen allgemein vorhergesagt worden war, daß es wahrscheinlich zu Gewalt, wenn nicht Ausschreitungen kommen könnte.

Daher sollte man fragen: Cui bono? Wer profitiert von dem Chaos? Erstens kam es nicht zu der Diskussion über Betrug und Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, die im Kongreß stattfinden sollte, und Senat und Repräsentantenhaus bestätigten schließlich die Wahlergebnisse ohne die erwarteten Anfechtungen. Zweitens wurden hysterische Rufe laut, Trump zum sofortigen Rücktritt zu zwingen oder des Amtes zu entheben. Drittens maßten sich „Big Tech“-Unternehmen und soziale Medien wie Facebook und Twitter das Recht an, die Überwachung der Bevölkerung zu verstärken und mehr Zensur durchzusetzen, darunter der beispiellose Schritt, einem ordentlich gewählten US-Präsidenten die Kommunikation mit den Bürgern zu verbieten (s.u.).

Die Ereignisse und ihre Folgen wurden von der Vorsitzenden des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche in einem Artikel vom 9.1. analysiert. Nach reiflicher Überlegung kommt sie zu dem Schluß, daß es sich bei dem Angriff auf das Kapitol um „eine direkte Fortsetzung der Anschläge des 11. September handelt, deren wahre Drahtzieher nie wirklich benannt worden sind“. Sie erinnerte daran, daß ihr verstorbener Ehemann Lyndon LaRouche schon im Januar 2001 vorausgesehen hatte, daß die neue Bush-Regierung „aufgrund ihrer Unfähigkeit, mit dem kommenden Finanzkrach umgehen zu können, einen Reichstagsbrand inszenieren würde, um diktatorische

Maßnahmen zu implementieren“. Tatsächlich führten die Anschläge vom 11.9.2001 zur Verabschiedung des berüchtigten „Patriot Act“, der Bürgerrechte außer Kraft setzte und die staatliche Massenüberwachung der NSA in Gang setzte.

In gleicher Weise, so Zepp-LaRouche weiter, „sollen die Ausschreitungen auf dem Kapitol den Vorwand liefern, jeglichen Dissens gegenüber der Politik des neoliberalen Establishments auszuschalten. Bezeichnenderweise forderte Michelle Obama unmittelbar danach IT-Giganten des Silicon Valley, die ein integraler Bestandteil des militärisch-industriellen Komplexes sind, auf, Trump und alle Unterstützer des Aufstandes von den sozialen Medien zu verbannen“ (s.u.).

Bei allen, „denen der Verfassungsstaat, Meinungsfreiheit und bürgerliche Rechte lieb sind“, müßten hier „die Alarmglocken schrillen“. Das Ziel sei „eine totale Meinungsdiktatur und die Ausschaltung jeglicher politischer Opposition gegenüber der Politik der transatlantischen Finanzelite“, die verzweifelt versuche, ihr hoffnungslos bankrottes Finanzsystem und damit ihre Machtbasis zu retten. „Wir befinden uns in der akuten Gefahr eines neuen Faschismus!“, warnt Zepp- LaRouche und ruft alle besorgten Bürger auf der ganzen Welt auf, für Lyndon LaRouches Alternative zu kämpfen.