Möglicherweise vielversprechende strategische Veränderungen

Seit einigen Wochen entwickeln sich weltweit rasch neue strategische Bündnisse, speziell zwischen den Großmächten China, Rußland, Japan und vor allem den USA. Präsident Trumps Diplomatie öffnet sogar die Tür für einen völligen Bruch mit dem gefährlichen geopolitischen Denken, das seit der Ermordung von Präsident John F. Kennedy in der Außenpolitik vorherrscht. Ob Trump tatsächlich diesen Weg beschreitet, ist noch nicht sicher, aber die Gesamtdynamik wird ihn sicherlich in diese Richtung treiben.

Trump sandte ein persönliches Schreiben an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, und am 9.2. folgte ein Telefongespräch zwischen beiden, das vom Weißen Haus als „ausführlich und äußerst herzlich“ beschrieben wurde und in dem Trump – in Änderung seiner bisherigen Haltung – die Ein-China-Politik der USA bekräftigte. Nun besteht die realistische Chance, daß die USA auf Chinas Angebot neuartiger Beziehungen zwischen den Großmächten eingehen, nachdem Präsident Obama dies geflissentlich ignoriert hatte. Dieses neue außenpolitische Modell beruht auf uneingeschränkter Anerkennung der Souveränität, Respektierung unterschiedlicher sozialer und politischer Systeme, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und Kooperation im gegenseitigen Interesse. Jedenfalls erklärte Trump, er glaube, daß die amerikanisch-chinesischen Beziehungen „sich für alle gut entwickeln werden: für China, Japan, die USA und alle anderen in der Region“.

Dem folgte der USA-Besuch des japanischen Premierminister Shinzo Abe, der Angebote für Investitionen in die Modernisierung der US-Infrastruktur mitbrachte. Abe verwies auf die internationale Expertise Japans in diesem Bereich und bot sogar an, eine Magnetbahnstrecke zwischen Washington und New York zu bauen – dann könne Trump in einer Stunde vom Weißen Haus zum Trump Tower in Manhattan fahren.

Als während ihrer gemeinsamen Pressekonferenz ein japanischer Reporter andeutete, Trumps Administration würde Japan womöglich nicht gegen eine „chinesische Aggression“ verteidigen, ließ sich Trump nicht in die geopolitische Falle locken und sagte: „Ich hatte gestern ein sehr, sehr gutes Gespräch mit dem Präsidenten Chinas… Es war ein sehr, sehr herzliches Gespräch. Ich denke, wir sind im Prozeß, sehr gut miteinander auszukommen. Und ich denke, das wird auch sehr zum Vorteil Japans sein.“

Teil der strategischen Neuausrichtungen ist auch die auffällige Annäherung zwischen Abe und dem russischen Präsidenten Putin in den letzten Monaten, u.a. mit einer Einigung auf enge Kooperation bei der wirtschaftlichen Entwicklung der von Japan beanspruchten Kurilen- Inseln und umfangreiche japanische Investitionen im Fernen Osten Rußlands. Wie ein hoher Beamter des Weißen Hauses betonte, haben die USA nichts gegen eine wachsende Zusammenarbeit zwischen Japan und Rußland einzuwenden, und Trump selbst hat wiederholt erklärt, daß er die Beziehungen zu Rußland verbessern will.

Faktisch hat Trump schon in den ersten Tagen seiner Amtszeit die von Präsident Obama großspurig verkündete „Hinwendung nach Asien“ begraben. Trump verwarf nicht nur das transpazifische Freihandelsabkommen TPP, das sich ausdrücklich gegen China richtete, er nahm auch von der Kanonenbootpolitik im Südchinesischen Meer Abstand.

Trump ist stolz darauf, ein außerordentlich erfolgreicher Geschäftsmann zu sein und zu wissen, woran man ein „gutes Geschäft“ erkennt. Er wird kein „besseres Geschäft“ finden, als sich den globalen Entwicklungsplänen von Chinas Seidenstraßeninitiative anzuschließen.