Künstliche Aufregung um Rücktritt des deutschen Marinechefs

Der Medienrummel, der zum Rücktritt des deutschen Marinechefs, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, am 23.1. führte, ist in vielerlei Hinsicht rätselhaft. Denn seine Äußerungen am 21.1. bei einem vertraulichen Treffen mit indischen Diplomaten am Manohar Parrikar Institute for Defense Studies and Analyses (MP-IDSA) in Neu-Delhi enthielten nichts, was man nicht in zahlreichen westlichen verteidigungs- und außenpolitischen Publikationen ähnlich nachlesen kann (https://www.berliner-zeitung.de/welt-nationen/kopf-schoenbach-li.207677).

Was genau hat Admiral Schönbach gesagt? Offenbar nicht wissend, daß er gefilmt wurde, erklärte er, alle souveränen Länder könnten der NATO beitreten, sofern sie westliche demokratische Standards erfüllen, und Rußland habe kein „Vetorecht“; im Grunde genommen sei es Unsinn zu behaupten, der russische Präsident Wladimir Putin werde „wegen eines kleinen Landstrichs in die Ukraine einmarschieren“. Und dann der meistzitierte Teil: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen, das ist eine Tatsache.“ Was Putin „wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und – mein Gott – jemandem Respekt zu erweisen, kostet fast nichts, kostet nichts… Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient.“ Er halte China für die größere Bedrohung: „Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Rußland, weil wir Rußland gegen China brauchen.“

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, verurteilte den Umgang mit Admiral Schönbach aufs Schärfste. Wäre er noch im Amt, „hätte ich mich vor Admiral Schönbach gestellt, und ich hätte versucht, seine Entlassung zu verhindern – und zwar mit allen Mitteln“, sagte er in einem Interview mit tagesschau24 (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/admiral-schoenbach-ruecktritt-105.html).

Kujat äußerte Zweifel, ob die Äußerungen des Admirals ein dienstliches Fehlverhalten darstellten oder dem Ansehen der Bundeswehr ernsthaft schadeten. Im wesentlichen hätten seine Äußerungen die Position der USA und damit die von Deutschlands „engstem Verbündeten“ widergespiegelt.

Dennoch wurde Schönbach zum Rücktritt gezwungen. Kanzler Scholz hat in der Rußlandfrage eine vorsichtige Haltung eingenommen und betont, eine Eskalation in der Ukraine müsse unbedingt verhindert werden, und er hat vor den potentiell sehr schwerwiegenden Folgen möglicher Finanz- und Wirtschaftssanktionen gewarnt.

Helga Zepp-LaRouche wiederholte in einem Artikel vom 22.1., unter den gegenwärtigen Umständen vertrete die NATO nicht mehr die deutschen Sicherheitsinteressen, sondern sei im Gegenteil zur „Hauptbedrohung für Deutschlands Existenz“ geworden (vgl. SAS 3/2022).