Kontroverse um FBI-Chef Comey ist Ablenkung

Um die wachsenden Forderungen nach einem Absetzungsverfahren gegen US-Präsident Trump wegen seiner Entlassung des FBI-Direktors James Comey richtig einzuordnen, muß man verstehen, daß die eigentliche Motivation dieser Forderungen gar nicht mit Comeys Entlassung zusammenhängt. Es mag Fragen zum Zeitpunkt geben – warum Comey nicht schon früher geschaßt wurde –, aber viele, die jetzt Trumps Kopf fordern, vor allem unter den Demokraten und den Trump hassenden Medien, haben vor Monaten schon selbst Comeys Entlassung gefordert, vor allem wegen des Skandals um Hillary Clintons E-Mails.

Die Begründung für Trumps Entscheidung lieferte ein Memorandum des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein, der mit der Überprüfung von Comeys Verhalten in Bezug auf Clintons E-Mails beauftragt war. Unter der Überschrift „Vertrauen der Öffentlichkeit in das FBI wiederherstellen“, schreibt Rosenstein: „Im Laufe des letzten Jahres haben der Ruf und die Glaubwürdigkeit des FBI beträchtlichen Schaden genommen, das ganze Justizministerium ist davon betroffen… Ich kann das Verhalten des Direktors bei der Untersuchung von Ministerin Clintons E-Mails nicht verteidigen…“

Tatsächlich hat Comey sich Befugnisse des Justizministers angemaßt, als er im Juli 2016 öffentlich seinen Beschluß bekanntgab, daß das Verfahren ohne Gerichtsverfahren eingestellt werden sollte. Diese Entscheidung liegt allein beim Justizminister oder den zuständigen Bundesanwälten, das FBI als Polizeibehörde kann nur ermitteln, nicht anklagen.

Aber jetzt wird der Ex-FBI-Chef von den Netzwerken der „Farbenrevolution“ gegen Trump in Schutz genommen. Dazu gehören Neokonservative in beiden Parteien, der von der Wall Street gelenkte „Staat im Staate“ in Finanzwelt und Nachrichtendiensten sowie die ihren Interessen dienenden Medien. Das FBI arbeitet Hand in Hand mit diesen Netzwerken bei der Kampagne, die Trumps Wahlsieg mit einer geheimen Zusammenarbeit mit dem russischen Präsidenten Putin erklärt.

Ihre wahre Sorge ist jedoch nicht, daß Trump mit Comeys Entlassung verfassungswidrig gehandelt haben könnte, und auch nicht, daß er seine Rußland-Verbindungen „vertuschen“ wolle, sondern daß er anfängt, die USA aus der alten geopolitischen und finanziellen Ordnung herauszubrechen, die Amerika auf Kriegskurs gegen Rußland und China und das Finanzsystem an den Rand des Totalzusammenbruches gebracht hat.

Letzte Woche empfing Trump Rußlands Außenminister Lawrow und Botschafter Kisljak im Weißen Haus – nicht, um „Befehle zu empfangen“, wie er witzelte –, sondern um den Kampf gegen Dschihad-Terroristen in Syrien und Entspannungsbemühungen für Korea und die Ukraine zu koordinieren. Gleichzeitig sind auch die Ankündigung, daß ein hoher Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats das Seidenstraßenforum in Beijing besucht, sowie die weiterhin positive Haltung der Regierung zu einer Glass-Steagall-Bankentrennung Gründe für die Wut der Wall-Street-Spekulanten.

Comeys Entlassung war ein Warnschuß an die Möchtegern-Putschisten, daß ihr Spiel „Putin ist an allem schuld“ aus ist. Somit war sie ein notwendiger Bestandteil der „Säuberung“ in Washington.