Gipfel Putin-Xi treibt Integration von Seidenstraße und EAWU voran

Der russische Präsident Wladimir Putin reiste am 25.6. zu einem Staatsbesuch bei Präsident Xi Jinping nach Beijing. Am Ende ihrer Gespräche gaben beide Präsidenten Erklärungen vor der Presse ab. Xi bezeichnete den russischen Präsidenten als „alten Freund“. Beide seien sich einig, „um so entschlossener“ zu handeln, je schwieriger die internationale Situation wird, und sich dabei „vom Geist strategischer Kooperation und der Idee ewiger Freundschaft“ leiten zu lassen. Beide Seiten „haben die Zuversicht und Möglichkeit, die regionale Wirtschaftskooperation auszuweiten, die globalen wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und eine positive Dynamik wirtschaftlicher Entwicklung fortzusetzen, indem wir die praktische Kooperation vertiefen und unsere Interessen abgleichen, besonders durch eine Konvergenz der nationalen Entwicklungsstrategien von ‚Ein Gürtel, eine Straße‘ mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU).“

Putin unterstrich, daß „Rußland und China sehr enge oder fast identische Ansichten über internationale Entwicklung“ haben, und konzentrierte sich dann in seinen Ausführungen vor allem auf wirtschaftliche Kooperation. Angesichts der Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise und der Instabilität von Rohstoff- und Devisenmärkten auf die bilateralen Beziehungen ergreife man gemeinsame Maßnahmen. Um die Abhängigkeit von Devisenmärkten zu verringern, werde man vermehrt nationale Währungen zur Abwicklung gemeinsamer Geschäfte nutzen. Rußland arbeite an der Errichtung eines Clearingzentrums für den Yuan, wonach sich der Anteil der Landeswährungen bei der Zahlungsabwicklung – derzeit 3% Rubel, 9% Yuan – signifikant erhöhen werde. Putin betonte: „Unser Schwerpunkt liegt darauf, die industrielle Zusammenarbeit und gemeinsame Projekte im Bereich Infrastruktur, Rohstofferschließung und Entwicklung der Landwirtschaft voranzubringen.“

Während des Staatsbesuches wurden mehr als 30 Abkommen unterzeichnet, mit Schwerpunkt auf Energie, Landwirtschaft, Transport, Luftfahrt und militärisch-technischer Zusammenarbeit.