Experten des Weißen Hauses erwarten diese Woche neuen Kriegsplan gegen den IS
Verteidigungsminister James Mattis will Präsident Trump noch diese Woche einen neuen Kriegsplan gegen den Islamischen Staat (IS) vorlegen. Auch wenn bisher nur wenig Details über diese Überprüfung der Politik bekannt geworden sind, machte General Stephen Townsend, der die Militäroperationen im Irak und Syrien leitet, vor Journalisten in Bagdad deutlich, daß die USA bei ihren Operationen gegen den IS auch weiterhin auf die regionalen Streitkräfte setzen, auch wenn andere angedeutet haben, daß zusätzliche US-Truppen beantragt werden könnten.
General Herbert Carlisle, der die Luftwaffen-Operationen im Irak und Syrien leitet, hat eine größere Koordinierung mit Rußland bei den laufenden Vorbereitungen für die Vertreibung des IS aus Rakka – der syrischen Stadt, die der IS zur Hauptstadt seines „Kalifats“ ausgerufen hat – gefordert. Im Rahmen dieser größeren Koordinierung würden höhere Offiziere – amerikanische und russische Generäle – die Luftoperationen koordinieren und eine gesicherte Kommunikationslinie über ein „rotes Telefon“ herstellen.
Unterdessen veranstaltete Staffan de Mistura, der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien in Genf zweitägige Gespräche zwischen der syrischen Regierung, den wichtigsten Rebellengruppen und Mitgliedern der „Syrien-Unterstützungsgruppe“. Gleichzeitig wurde in der syrischen Stadt Homs eine Serie von Selbstmordanschlägen verübt, was den Fortschritt der Gespräche bedroht. Auch in der Ukraine wird die Lage weiter aufgeheizt. Unter klarem Verstoß gegen das Minsk-II-Abkommen besetzten ukrainische Streitkräfte das Donezker Wasserwerk und beschossen von dort aus nahegelegene Dörfer.
Angesichts all dieser schwelenden Konflikte ist es wesentlich, die amerikanisch-russischen Beziehungen auf eine solide Grundlage zu stellen, und dazu müssen die Präsidenten Trump und Putin baldmöglichst persönlich zusammentreffen. In einem Interview mit Reuters sagte Trump: „Es wäre wunderbar, ein Traum, wenn kein Land Atombomben hätte, aber wenn Länder Atomwaffen haben, dann werden wir an der Spitze sein.“
Die Empfehlungen des US-Verteidigungsministeriums für die Fortsetzung des Kampfs gegen IS sind die erste wichtige Revision der nationalen Sicherheitspolitik seit dem Amtsantritt der neuen Regierung, und sie werden einen Einblick geben, wie der neue Präsident zu wesentlichen Entscheidungen gelangt und wie er sie umsetzt.
Die Prüfung wird auch Gelegenheit geben, einzuschätzen, welche Rolle Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater in Zukunft spielen wird. General H.R. McMaster, der General Michael Flynn abgelöst hat, wurde von den Sicherheitsspezialisten beider Parteien beinahe einmütig unterstützt. Er ist bekannt durch sein Buch Dereliction of Duty („Pflichtverletzung“, 1997), in dem er die Regierung Johnson und insbesondere deren Verteidigungsminister Robert McNamara und die Vereinten Stabschefs scharf verurteilt, weil sie es zugelassen hatten, daß die USA auf der Grundlage falscher Informationen in einen Krieg in Vietnam hereingezogen wurden, der nicht zu gewinnen war. Andrew Bacevich, Oberst a.D. der US-Armee, schrieb dazu in der vergangenen Woche, die große Herausforderung für McMaster sei es nun, über die „kinetische Welt“ der Militärstrategie hinauszugehen und in die Domäne der großen Strategie einzutreten – was in der nationalen Sicherheitspolitik der USA seit dem Ende des Kalten Krieges schmerzlich vermißt wurde.
