Eurasische Mächte wollen neues Wirtschaftssystem organisieren

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) veranstaltete ihr Wirtschaftsforum am 26.5. in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek unter dem Motto „Eurasische Wirtschaftsintegration im Zeitalter des globalen Wandels“. Am nächsten Tag folgte ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der fünf Mitgliedsländer (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Rußland, Weißrußland sowie Usbekistan mit Beobachterstatus). Auf dem Forum wurde viel über die Perspektiven für den Aufbau und die Koordinierung eines vom westlichen Paradigma unabhängigen Wirtschaftssystems diskutiert. Wegen der dominierenden Rolle der russischen Wirtschaft in den Handelsbeziehungen der Region haben die westlichen Sanktionen gegen Rußland die Bemühungen um eine eurasische Integration erheblich beschleunigt, obwohl sie bereits vor vielen Jahren begonnen haben.

Laut Sergej Glasjew, Minister für Integration und Makroökonomie der EAEU, besteht eine der Prioritäten für den Zeitraum 2002-23 darin, „günstige Bedingungen für die Steigerung der Investitionen in den realen Wirtschaftssektor“ zu schaffen und „das wissenschaftliche, technologische und industrielle Potential“ der Gruppe zu entwickeln.

Derzeit laufen auch Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Ägypten, Indien, Indonesien, Iran und der Türkei, nach den bereits unterzeichneten mit China, Serbien und Vietnam. An dem Forum nahm auch der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teil, der chinesische Diplomat Zhang Ming. Er brachte den Geist der Gespräche auf den Punkt und rief EAEU und SOZ auf, „ihre Kräfte zu bündeln“, um die globale Krise zu bewältigen und „eine neue Weltordnung aufzubauen“. Die Bevölkerung der SOZ „umfaßt über 3 Milliarden Menschen, das ist die Hälfte der Erdbevölkerung“.

Zahlreiche Redner, u.a. Glasjew, sprachen die Notwendigkeit des Aufbaus einer alternativen Währungsordnung an. Der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission, Michail Mjasnikowitsch, erklärte: „Nicht nur Handel und Zahlungen in Landeswährungen sollten auf unserer Tagesordnung stehen. Wir müssen über den Aufbau eines unabhängigen Währungssystems diskutieren…“

Ein weiteres wichtiges Thema war die Entwicklung von Pioniertechnologien. Der stellv. weißrussische Ministerpräsident Igor Petrschenko schlug vor, zu prüfen, welche eurasischen Technologieplattformen für die Einführung von Spitzentechnologien in die Produktion benötigt werden, wie z.B. Optik und Mikroelektronik, die „als Sprungbrett für die Entwicklung der weißrussischen Raumfahrtindustrie dienten“.

Ein weiterer Faktor, der die Entwicklung in ganz Eurasien ankurbeln dürfte, ist Moskaus Engagement für neue Industriecluster im Donbaß und den Wiederaufbau der Schwerindustrie der Region, die vor Jahren auf Drängen der EU als Vorbedingung für die Zusammenarbeit mit der Ukraine weitgehend stillgelegt worden war. Die Entminung und Räumung des Hafens von Mariupol und der angrenzenden Küstengebiete am Asowschen Meer wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das nordöstliche Schwarze Meer zu einer Seeverkehrsader der EAEU zu machen.