Ein entscheidendes Jahr, um die Oligarchie zu besiegen

Die Absichten der Eliten hinter dem transatlantischen Finanzsystem für das Jahr 2021 sind klar: Sie wollen den sog. „Great Reset“ für eine „grüne“ Weltwirtschaft umsetzen, mit einer Agenda von „Dekarbonisierung“, Industriezerstörung und Entvölkerung. Da das neoliberale Modell die Grenzen seiner Nützlichkeit erreicht hat und größere Gegenreaktionen und Revolten in der Bevölkerung drohen, verlegt man sich nun direkt auf eine Form von korporatistischem Faschismus unter dem Deckmantel der „Rettung des Planeten“ und/oder der Eindämmung der Pandemie.

Eine Biden-Administration würde aller Voraussicht nach den Widerstand gegen diese Agenda, den Donald Trump erfolgreich aufgebaut hatte, aufgeben und die Politik der Regimewechsel und endlosen Kriege aus den Bush-Obama-Jahren erneuern. Die Europäische Union ihrerseits hat sich längst auf den Green Deal eingeschworen. Eine Mobilisierung der betroffenen Bevölkerung kann diese Pläne aber immer noch verzögern oder kippen.

Einen völlig entgegengesetzten Ansatz für wirtschaftliche Entwicklung verfolgt China im Rahmen der Gürtel- und Straßen- Initiative (BRI). Tatsächlich ist China das Land, das 2020 die größten Fortschritte beim allgemeinen Wohlstand gemacht hat. Hartgesottene China-Hetzer wie (Noch-) US-Außenminister Mike Pompeo oder EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklären dessen unbestreitbare Erfolge mit einer rücksichtslosen Diktatur und Mißachtung „westlicher Werte“, sind in ihrer Glaubwürdigkeit jedoch mehr als angeschlagen.

Und entgegen aller Medienpropaganda ist Peking nicht isoliert. In den ersten drei Quartalen 2020 sind Chinas nicht- finanzielle Investitionen in Ländern entlang der BRI trotz der Pandemie im Vergleich zu 2019 um fast 30% gestiegen, der Großteil floß in Infrastrukturprojekte. Darüber hinaus schlossen 15 asiatische Staaten die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft, und sogar die EU unterzeichnete ein neues Abkommen mit China über Investitionen (s.u.), während Moskau und Peking sich im vergangenen Jahr in mehreren Bereichen zunehmend angenähert haben.

Die innenpolitischen Fortschritte faßte Präsident Xi Jinping in seiner Neujahrsbotschaft an die Nation zusammen. In dem „außergewöhnlichen Jahr“ 2020 sei es dem Land nicht nur gelungen, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus unter Kontrolle zu bringen, sondern auch das Ziel der vollständi gen Beseitigung der extremen Armut zu erreichen (vgl. SAS 49/2020). 2021 will sich die Regierung auf die Entwicklung der ländlichen Wirtschaft konzentrieren und angesichts der vielen Unwägbarkeiten der internationalen Lage auf den Binnenkonsum als Hauptmotor des Wachstums setzen. Xi unterstrich auch die Leistungen des Landes in Wissenschaft und Innovation, darunter den Erfolg der Chang‘e-5-Mission zum Mond und Tianwen-1-Mission zum Mars.

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