Die Weltuntergangsuhr steht auf kurz vor zwölf

Die Welt stand noch nie so nahe an einem Atomkrieg, in einer globalen Situation, die gefährlicher ist als die Kubakrise. Die westlichen Regierungen beteuern, Rußland sei an allem schuld, vertuschen aber, daß der Ukraine-Konflikt spätestens seit Mitte September ein direkter Krieg der NATO gegen Rußland geworden ist (vgl. SAS 38/22). Zu dieser Eskalation gehört, wie wir letzte Woche berichteten, die Aufforderung des Oberbefehlshabers der ukrainischen Streitkräfte an die westliche Allianz, ihr „gesamtes Arsenal an Mitteln“, einschließlich Atomwaffen, gegen Rußland einzusetzen.

Am 21.9. kündigte Präsident Putin eine Teilmobilmachung an und unterstrich, Moskau werde im Falle einer Bedrohung seines Territoriums und seiner Bevölkerung „von allen uns zur Verfügung stehenden Waffensystemen Gebrauch machen. Das ist kein Bluff.“ Dabei seien einige russische Waffen „moderner“ als die der NATO. Parallel dazu wurden die Referenden in vier ukrainischen Regionen über den Beitritt zur Russischen Föderation angekündigt. Wenn die Mehrheit mit Ja stimmt und diese Regionen Teil der Russischen Föderation werden, dann würde jeder Angriff von ukrainischen oder NATO-Truppen auf sie als Angriff auf Rußland selbst betrachtet werden, wie die russische Führung deutlich erklärt hat, und sie würde entsprechend reagieren.

Für den Westen ist es jetzt dringend an der Zeit, alle Anstrengungen für eine Verhandlungslösung zu unternehmen. Doch leider reagiert die NATO-Führung auf diese Erklärungen genauso arrogant, wie sie seit Jahrzehnten auf alle Forderungen und Warnungen aus Moskau reagiert, nämlich indem sie sie gedankenlos wegwischt.

So bezeichnete NATO-Generalsekretär Stoltenberg Putins Äußerungen als „unverantwortliche Rhetorik“ und die Referenden als „Scheinabstimmungen“ ohne jede Legitimität. Der ukrainische Marionettenpräsident Selenskyj sagte, „Putin blufft“, und sein Berater Mychailo Podoljak erklärte dem Guardian, der Westen sollte präventiv Atomschläge auf Rußlands Abschußbasen durchführen, wenn Moskau „an Nuklearschläge auch nur denkt “. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen forderte mehr von dem, was bereits völlig versagt hat, nämlich Sanktionen, und der EU-Außenpolitikchef Borrell unterstützte dies und behauptete, Putin sei „militärisch gescheitert“. Präsident Biden erklärte vor der UNO, die USA würden das Ergebnis der Referenden nicht respektieren, nachdem er absurderweise behauptet hatte: „Niemand hat Rußland bedroht.“

Der Befehlshaber des Strategischen Kommandos der USA, Admiral Charles Richard, gab jedoch zu, daß er und seine Kollegen jetzt die Auswirkungen eines „potentiellen direkten bewaffneten Konflikts mit einem atomar bewaffneten, ebenbürtigen Gegner“ studieren. „Das ist nicht mehr theoretisch.“

Die einzige vernünftige Schlußfolgerung ist, daß die Eskalation jetzt dringend gestoppt werden muß. Wenn die NATO-Länder und insbesondere die USA aufhören würden, Kiew mit Waffen und Informationen zu versorgen, würden die Kämpfe fast sofort aufhören, und es könnten ernsthafte Verhandlungen beginnen. Dies besagt ein Offener Brief des Schiller-Instituts an die UN-Vollversammlung, der von der Stiftung für den Kampf gegen Unrecht mitunterzeichnet ist. Darin wird die UNO aufgefordert, „eine offene und freie Debatte über die Notwendigkeit der Schaffung einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu gewährleisten“, welche die legitimen Interessen aller Länder der Erde berücksichtigt.

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