Die NDB: „Eine neue Ära für globale Entwicklung gestalten“

Die potentielle Bedeutung der Neuen Entwicklungsbank (NDB), der von den BRICS 2014-15 gegründeten Bank, läßt sich kaum überschätzen, da sich das transatlantische Finanzsystem und seine Institutionen als unfähig und unwillig erweisen, echte Entwicklung zu finanzieren und für das Gemeinwohl zu arbeiten. Diese Realität wird im Globalen Süden immer klarer erkannt.

Seit ihrer Gründung hat die NDB Darlehen von 33 Mrd.$ für fast 100 Projekte in den 5 Gründungsstaaten gewährt. Das war hilfreich, ist aber noch ein konservatives Kreditvergabeprofil für eine Bank mit 50 Mrd.$ Startkapital. Die neue NDB-Präsidentin, die brasilianische Ex-Präsidentin Dilma Rousseff, hat angedeutet, daß sie dies ändern möchte.

Auf der diesjährigen Jahrestagung des Gouverneursrats in Shanghai vom 30.-31.5. unter dem Motto „Eine neue Ära für globale Entwicklung gestalten“ erklärte sie, daß sie als ehemalige Präsidentin eines Entwicklungslandes „weiß, wie wichtig multilaterale Banken sind; und vor allem kenne ich die immense Herausforderung, Finanzmittel in dem Umfang zu beschaffen, der nötig ist, um die wirtschaftlichen, sozialen, logistischen und ökologischen Herausforderungen dieser Länder zu bewältigen“. Ihre Priorität sei Kreditvergabe und Handel in lokalen Währungen: „Derzeit machen Finanzierungen in Landeswährung etwa 22% des Portfolios der Bank aus, wobei es sich größtenteils um auf Renminbi lautende Darlehen handelt. Für den Strategiezyklus 2022-26 ist unser Ziel, daß 30% des Projektfinanzierungsvolumens der Bank auf die Landeswährungen unserer Mitglieder lauten.“

Neben den fünf BRICS-Ländern sind auch Bangladesch, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten der NDB beigetreten, und Uruguay steht kurz vor der Aufnahme. Auf dem diesjährigen Treffen war zudem der argentinische Finanzminister Sergio Massa ein besonderer Gast. Zu seiner Überraschung teilte Rousseff ihm mit, der Gouverneursrat habe beschlossen, auf seiner nächsten Sitzung Anfang August in Südafrika über die Aufnahme Argentiniens in die Bank abzustimmen. Dieser Antrag werde „von Brasilien nachdrücklich vorgeschlagen und verteidigt“. Dessen Präsident Lula da Silva sucht seit Monaten nach Wegen, Argentinien dabei zu helfen, an Finanzmittel zu kommen, um seine schwere Finanzkrise zu überstehen und so dem Würgegriff des IWF zu entkommen.

Massa hatte Mechanismen geprüft, wie die NDB seinem Land als Nichtmitglied Darlehen gewähren könnte, aber wie Rousseff betonte, ist es sinnvoller, sich auf die Mitgliedschaft zu konzentrieren, um vollen Zugang zu potentiellen Finanzmitteln zu haben.