Die Lehre von Rabin, Arafat und den Osloer Verträgen

Am 4. November 1995 wurde Israels Ministerpräsident Jitzhak Rabin in Tel Aviv ermordet, als er gerade eine große Friedenskundgebung für die Osloer Abkommen verließ, die er zwei Jahre zuvor mit Jassir Arafat unterzeichnet hatte. Der Mörder war durch ein Klima des Hasses gegen Rabin und die Abkommen angestachelt, welches Benjamin Netanjahu und seine extremistischen Verbündeten von der Bewegung für ein „Großisrael“ geschaffen hatten. Netanjahu prahlte später: „Ich habe den Osloer Verträgen faktisch ein Ende gesetzt.“

Man muß vor allem die Veränderungen im Denken betrachten, die zum Osloer Friedensprozeß führten, um zu erkennen, wie man jetzt trotz eines über 75 Jahre langen Zyklus der Gewalt Frieden schaffen kann.

Rabins Militärkarriere war geprägt von seinem Engagement für Israels Sicherheit durch den Aufbau überwältigender militärischer Überlegenheit gegenüber den Palästinensern und den arabischen Nachbarn. Er war der Befehlshaber der israelischen Streitkräfte (IDF), die im Sechstagekrieg 1967 Jerusalem, das Westjordanland, die Golanhöhen und den Gazastreifen einnahmen. Als Verteidigungsminister während der Ersten Intifada der Palästinenser im Dezember 1987 befahl er den IDF, den Aufstand gewaltsam niederzuschlagen, Häuser zu zerstören und Randalierer zu vertreiben. Doch er erkannte, daß eine solche Taktik zu keiner friedlichen Lösung führen würde. Seine Frau Leah erinnert sich in ihrer Autobiographie: „Die Intifada machte völlig klar, daß Israel kein anderes Volk regieren kann.“ Er erkannte, „daß nur eine politische Lösung langfristig erfolgreich sein konnte“.

Die Gelegenheit dazu bot sich, als Rabin 1992 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Er rief dazu auf, die palästinensische Selbstverwaltung zu akzeptieren, direkt mit palästinensischen Vertretern zu verhandeln und einen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten zu verhängen.

Er führte geheime Gespräche mit PLO-Vertretern in Oslo, die zu den Osloer Verträgen führten, welche zwei wesentliche wirtschaftliche Anhänge enthielten. Diese sahen Zusammenarbeit bei für beide Seiten vorteilhaften Entwicklungsprojekten in Bereichen wie Wasser, Energie, Verkehr und Industrie vor. Arafat bekräftigte den Verzicht auf Terrormethoden und die Anerkennung des Staates Israel, was den Weg für den Handschlag zwischen Rabin und Arafat bei einer Unterzeichnungszeremonie im Weißen Haus am 13. September 1993 in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton ebnete.

Dort bewies Rabin die Staatskunst, die zur Beendigung eines langen Krieges erforderlich ist. Er sagte: „Lassen Sie mich Ihnen, den Palästinensern, sagen, daß wir dazu bestimmt sind, auf demselben Boden in demselben Land zusammenzuleben. Wir, die Soldaten, die blutbefleckt aus den Schlachten zurückgekehrt sind; wir, die wir gesehen haben, wie unsere Verwandten und Freunde vor unseren Augen getötet wurden; wir, die wir an ihren Beerdigungen teilgenommen haben und ihren Eltern nicht in die Augen schauen können; wir, die wir aus einem Land kommen, in dem Eltern ihre Kinder begraben; wir, die wir gegen euch, die Palästinenser, gekämpft haben; wir sagen euch heute mit lauter und deutlicher Stimme: Genug Blut und Tränen. Genug.“

Arafat antwortete: „Mein Volk hofft, daß dieses Abkommen, das wir heute unterzeichnen, ein Zeitalter des Friedens, der Koexistenz und der Gleichberechtigung einläuten wird.“

Am 25. Juli 1994 unterzeichnete Rabin im Weißen Haus einen Friedensvertrag mit dem jordanischen König Hussein und nannte die Voraussetzungen für den Frieden: „Wenn ich meinen Toast ausspreche, dann für diejenigen, die den Mut haben, Axiome zu ändern, Vorurteile zu überwinden, Realitäten zu verändern, und für diejenigen, die dies möglich machen… Le Chaim.’“

Leider wurden die Versprechen des Osloer Abkommens nie eingelöst. Die Weltbank hielt die Gelder für die Gemeinschaftsprojekte der beiden Wirtschaftsanhänge zurück, und schließlich fiel Rabin der Kugel eines Attentäters zum Opfer. Netanjahus Rolle bei der Unterminierung des Oslo-Prozesses und des staatsmännischen Erbes von Rabin und Arafat während seiner Amtszeit von Juni 1996 bis Juli 1998 ist wohldokumentiert. Seit 2009 war er bis auf 18 Monate durchgehend Ministerpräsident und hat gezielt jede Aussicht auf Verhandlungen mit den Palästinensern untergraben.