Die Gürtel- und Straßen-Initiative, erklärt von ihrem geistigen Vater Xi

Angesichts der verwirrenden Darstellungen der chinesischen Initiative in den hiesigen Medien möchten wir einige Auszüge aus der Hauptrede von Präsident Xi Jinping vor dem Plenum des BRI-Forums in Beijing am 14.5. wiedergeben. Er beschrieb den Erfolg des Programms anhand eines chinesischen Sprichworts: „Pfirsiche und Pflaumen können nicht reden, sind aber so begehrt, daß sich unter den Bäumen ein Trampelpfad bildet.“ Er erklärte weiter:

„China wird Freundschaft und Kooperation mit allen an der Gürtel- und Straßen-Initiative beteiligten Ländern auf der Grundlage der Fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz fördern. Wir sind bereit, Entwicklungsstrategien mit anderen Ländern zu teilen, aber wir haben nicht die Absicht, uns in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, unser Gesellschaftssystem und Entwicklungsmodell zu exportieren oder anderen unseren Willen aufzuzwingen. Beim Vorantreiben der BRI werden wir uns nicht auf veraltete geopolitische Manöver verlegen. Was wir zu erreichen hoffen, ist ein neues Modell der Win-Win-Kooperation. Wir haben nicht die Absicht, eine kleine Gruppe zu bilden, die der Stabilität schadet, sondern wir hoffen, eine große Familie harmonischer Koexistenz zu gründen.“

Zur Bedeutung von Industrie und Finanzen sagte Xi:

„Die Industrie ist die Grundlage der Wirtschaft. Wir sollten die industrielle Zusammenarbeit vertiefen, damit industrielle Entwicklungspläne verschiedener Länder sich gegenseitig ergänzen und verstärken. Im Mittelpunkt sollte es stehen, Großprojekte zu unternehmen. Wir sollten die internationale Kooperation für Produktionskapazitäten und Anlagenbau verstärken und neue Entwicklungschancen ergreifen, die sich durch die neue industrielle Revolution bieten, um neue Unternehmen zu gründen und dynamisches Wachstum aufrechtzuerhalten.

Die Finanzen sind das Herzblut der modernen Wirtschaft. Nur wenn das Blut zirkuliert, kann man problemlos wachsen. Wir sollten ein stabiles und dauerhaftes finanzielles Sicherheitssystem schaffen, das Risiken unter Kontrolle hält, neue Investitions- und Finanzierungsmodelle schaffen, mehr Zusammenarbeit zwischen staatlichem und privatem Kapital ermutigen und ein diversifiziertes Finanzierungssystem und einen mehrstufigen Kapitalmarkt aufbauen. Wir sollten auch eine inklusive Finanzwelt entwickeln und die Netzwerke der Finanzdienstleistungen verbessern.”

Präsident Xi erklärte weiter zur Finanzierung der Projekte, China werde auch mit der AIIB, der Neuen Entwicklungsbank der BRICS, der Weltbank und anderen multilateralen Entwicklungsinstitutionen zusammenarbeiten.

„Die Infrastrukturvernetzung ist die Grundlage von Entwicklung durch Zusammenarbeit. Wir sollten die Vernetzung zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Cyberspace fördern, unsere Anstrengungen auf Schlüsselverbindungen, -städte und -projekte konzentrieren und Straßennetze, Bahnnetze und Meereswege verbinden. Wir haben uns das Ziel gesetzt, im Rahmen der BRI sechs große Wirtschaftskorridore aufzubauen, und wir sollten alles daran setzen, es zu erfüllen.”