Der rasante Aufstieg und Niedergang der Kanzlerkandidatin Baerbock

Es war ein ziemlicher Sturzflug: Noch vor zwei Monaten wurde die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als nächste deutsche Bundeskanzlerin gefeiert. Nun berichten die meisten Mainstream-Medien, daß ihre Aussichten für die Wahl Ende September durch diverse Plagiatsaffären, über die prominent berichtet wird, ernsthaft gefährdet sind. Obwohl es sich in den meisten Fällen um „Copy and Paste“ aus Schriften grüner Mitdenker handelt, können die Vorwürfe eine ernste Angelegenheit werden: Mehrere führende deutsche Politiker, darunter ein Verteidigungsminister und eine Familienministerin, mußten in den letzten Jahren wegen ähnlicher Verfehlungen zurücktreten.

Die führende „grüne“ Tageszeitung taz veröffentlichte am 4.7. einen Kommentar mit der Überschrift „Es ist vorbei, Baerbock“ und forderte, sie als Kandidatin durch den Co-Vorsitzenden der Partei Robert Habeck zu ersetzen (https://taz.de/Gescheiterte-Gruenen-Kanzlerkandidatin/!5784037/). Der eigene Ehrgeiz habe Baerbock zu Fall gebracht, schreibt taz-Autorin Silke Mertins. Sie sollte „ihre Kandidatur so schnell wie möglich an Habeck abgeben, Sieht sie es nicht ein, dann liegt es jetzt bei den einflußreichen Parteigranden ihr klarzumachen: ,Es ist vorbei, Annalena!‘“

Das dürfte praktisch allerdings kaum möglich sein. Die Grünen müßten einen neuen Parteitag abhalten, um den neuen Kandidaten zu nominieren, und dann die verbleibenden Wochen nutzen, um ihr Image aufzupolieren. Von 25 % vor vier Wochen sind sie inzwischen auf unter 20 % – mit weiter fallender Tendenz.

Während die Ambitionen auf die Kanzlerschaft begraben sind, können die Grünen immer noch darauf abzielen, genug Stimmen zu erhalten, um Partner der Christdemokraten in der nächsten Regierungskoalition zu werden, wobei Habeck einen hochrangigen Kabinettsposten erhielte. Wahrscheinlicher ist aber im Moment, daß die CDU mit der SPD und den Liberalen (FDP) ohne die Grünen koalieren wird.

Was bisher fehlt, ist eine echte inhaltliche Debatte, jenseits der persönlichen Versäumnisse der relativ jungen Baerbock, z. B. über die desaströse Energiewende (Atomausstieg) und den „Green Deal“. Man kann nur hoffen, daß die Kritiker der grünen Agenda und Hysterie, von denen es in Deutschland viele gibt, die Gelegenheit nutzen, sich öffentlich zu äußern. Die BüSo (Bürgerrechtsbewegung Solidarität) ist die einzige Partei, die diese Themen in den Wahlkampf offensiv einbringt.