Chinas optimistische Perspektive für 2023

Zum Jahresende 2022 fragten mehrere chinesische Medien Helga Zepp-LaRouche vom Schiller-Institut nach ihrer Einschätzung, was China bisher erreicht hat und was im kommenden Jahr zu tun ist. Am Silvesterabend stellte CGTN YouTube ein achteinhalb Minuten langes Video von Zepp-LaRouche ein, „China und die EU – was uns 2023 erwartet“, durchgehend schön bebildert und mit Untertiteln auf Englisch und Chinesisch.

Am 27.12. nahm sie an einer Podiumsdiskussion in der CGTN-Sendung „Dialogue“ teil, in der es um Chinas diplomatische Fortschritte im Jahr 2022 ging. Darin betonte sie, China und der Globale Süden sollten dem Westen trotz der derzeitigen Feindseligkeit weiter das Neue Paradigma anbieten.

Auch ein ausführlicher redaktioneller Kommentar von Xinhua am selben Tag über China als Motor von wirtschaftlicher Erholung und Wachstum weltweit im Jahr 2023 schloß mit einer Bewertung Zepp-LaRouches.

In einer Sendung über den geplanten „CO₂-Grenzausgleichsmechanismus“ (CBDM) der EU am 23.12. nahm sie an einer Podiumsdiskussion auf ChinaPlus World Today (China Radio International) teil, wo sie vor diesem Plan warnte. Am Vortag hatte CGTN ein Video von ihr veröffentlicht, in dem sie Armut und Unterentwicklung als „die größte Bedrohung für die Menschenrechte“ bezeichnete.

Für die chinesische Staatsführung schlug Präsident Xi Jinping in seiner Neujahrsansprache am 31.12. einen optimistischen Ton an. Er bezog sich auf die ehrgeizigen Pläne vom 20. Parteitag der KPCh im vergangenen Jahr für das Ziel, zum hundertjährigen Bestehen des Staates 2049 eine vollständig moderne Wirtschaft zu werden – trotz der Versuche der USA und Europas, die Entwicklung und den Einfluß des Landes einzudämmen.

Zu den vielen nationalen Errungenschaften, die Xi anführte, gehörten: die Konsolidierung der Erfolge bei der Armutsbekämpfung, eine Rekordernte im 19. Jahr in Folge (was in China immer ein wichtiges Thema ist), die Auslieferung von Chinas erstem großen Passagierflugzeug C919, die Fertigstellung der chinesischen Raumstation und die Weltraummissionen Shenzhou-13. Shenzhou-14 und Shenzhou-15, die „hoch in den Himmel stiegen“. Xi verwies auch auf die Tatsache, daß die Reaktion auf COVID mit der Herabstufung der Omicron-Variante „in eine neue Phase eingetreten ist“. (Man beachte die Ironie, daß alle westlichen Mainstream-Medien Peking monatelang für seine „Null-COVID“-Politik angegriffen haben, die angeblich für den Zusammenbruch der gesamten Weltwirtschaft verantwortlich war, aber sobald die Beschränkungen aufgehoben wurden, waren die Angriffe genauso scharf, aber diesmal wurde China für die weltweite Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht!)

Das vergangene Jahr bestätigte auch die wachsende Bedeutung der chinesischen Diplomatie. Angesichts des Expansionsdrangs der NATO wurden die Beziehungen zwischen China und Rußland auf allen Gebieten enger. Was die USA betrifft, so hat Xis erstes persönliches Gespräch mit Präsident Joe Biden dazu beigetragen, den Niedergang der bilateralen Beziehungen zu bremsen. Außerdem hatte er zahlreiche Gipfeltreffen mit Staatsoberhäuptern, so auf dem G20-Treffen auf Bali, dem SCO-Gipfel in Samarkand und dem APEC-Gipfel in Bangkok. Dann unternahm er die bahnbrechende Reise nach Saudi-Arabien zu Gipfeln mit dem Golf-Kooperationsrat und den arabischen Staaten, wo er Dutzende von Staatschefs aus dem Nahen Osten und Afrika traf und damit neue Wege für die chinesische Diplomatie in der Region eröffnete (vgl. SAS 50/2022).