China trägt weltweite Entwicklungspolitik in die UN

Chinas Staatsführung nutzt die Gelegenheit der UN-Vollversammlung, um seine Strategie des gemeinsamen Fortschritts durch wirtschaftliche Entwicklung, für die sie sich schon beim G20-Gipfel in Hangzhou Anfang September einsetzte, weltweit voranzutreiben.

China veranstaltete am 19.9., am Vorabend der Generaldebatte, am UN-Sitz in New York ein außergewöhnliches Treffen mit den Chefs 16 internationaler Organisationen. Ministerpräsident Li Keqiang moderierte persönlich die Diskussion am Runden Tisch zum Thema „Nachhaltige Entwicklungsziele: ein universeller Vorstoß, unsere Welt zu verwandeln – Chinas Perspektive“. Wenig später unterzeichnete die Leiterin des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), Helen Clark, die erste offizielle Absichtserklärung einer UN-Behörde zur Kooperation mit Chinas Seidenstraßenprojekt „Gürtel und Straße“.

Wie Li ankündigte, veröffentlichte China soeben seinen nationalen Plan zur Umsetzung der „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“, die im letzten Jahr während der 70. UN-Vollversammlung beschlossen worden war.

In der Kurzfassung dieses neuen Plans wird Chinas Rolle klar erläutert: „Mit Chinas Anstrengungen hat die G20 das Thema Entwicklung zum erstenmal an eine prominente Stelle in ihrem globalen makroökonomischen Rahmen gesetzt, um die Koordinierung der Entwicklungspolitik zu optimieren. Es war das erstemal, daß G20-Mitglieder gemeinsam einen kollektiven Aktionsplan zur Agenda 2030 entworfen haben, um dem Fortschritt der weltweiten Umsetzung der Agenda 2030 politische Schubkraft zu verleihen. Und es ist auch das erstemal, daß die G20 über Fragen der ,Förderung der Industrialisierung in Afrika und den am wenigsten entwickelten Ländern’ diskutierte, um auf die Forderungen der Entwicklungsländer, besonders afrikanischer Länder, aktiv zu antworten…“

Das oberste Ziel der UN-Agenda für nachhaltige Entwicklung ist die Überwindung der Massenarmut bis zum Jahr 2030. Li erinnerte daran, daß China in den letzten Jahren mehr als 400 Millionen Menschen aus der Armut befreite, die Kindersterblichkeit bis zum 5. Lebensjahr um zwei Drittel senkte und die Sterblichkeit schwangerer Frauen um drei Viertel verringerte.

Glücklicherweise versteht China unter dem Begriff „nachhaltig“ die Weiterentwicklung von Wissenschaft, Wirtschaft und sozialer und kultureller Aktivität, als real notwendige Voraussetzungen für die „Nachhaltigkeit“ einer wachsenden Bevölkerung und eines fortschreitenden Universums. Es ist eine völlig andere Sicht von Nachhaltigkeit als etwa beim Club of Rome und der grünen Umweltbewegungen, die Bevölkerungsreduktion und ein Ende des technischen Fortschritts propagieren.

Li Keqiang betonte den Punkt erneut in seinem Redebeitrag in der Vollversammlung am 21.9.: „Die Grundlage nachhaltiger Entwicklung ist die Entwicklung selbst. Nachhaltigkeit ohne Entwicklung ist sinnlos.“ Mangelnde Entwicklung sei die Ursache vieler Probleme auf der Welt, wie Armut, Flüchtlingskrisen, Terrorismus, Kriege und Konflikte.