China intensiviert die Mobilisierung für die Neue Seidenstraße

Mit einer Serie von Konferenzen intensiviert die chinesische Regierung vor dem G20-Gipfel in Hangzhou Anfang September ihre Aktivitäten für den Wirtschaftsgürtel der Neuen Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Am 17.8. fand in Beijing ein großes Symposium statt, Teilnehmer waren u.a. Präsident Xi Jinping, Vizepremier Zhang Gaoli, der Vorsitzende der Nationalen Entwicklungs- und Reformkomission Xu Shaoshi, Außenminister Wang Yi, die Parteichefs der Provinzen Fujian, Xinjiang, Guandong und Shaanxi sowie Experten von Denkfabriken.

Präsident Xi berichtete, daß sich mittlerweile über hundert Länder und internationale Organisationen an der Seidenstraßen-Initiative beteiligen. China habe mit mehr als 30 Ländern am Wirtschaftsgürtel und der Maritimen Seidenstraße Abkommen geschlossen, wobei dies bei 20 Ländern auch industrielle Kooperation umfaßt. Die Fortschritte und Resultate hätten die Erwartungen übertroffen. Xi bezeichnete die Initiative als „einen Wendepunkt für transnationale Kooperation und Industrieinvestitionen“, besonders vor dem Hintergrund der schwächelnden Weltwirtschaft. Die Initiative werde „dazu beitragen, die Weltwirtschaft durch industrielle Kooperation zwischen China und den Ländern entlang der Seidenstraße zu stabilisieren, indem deren Industrialisierung und Modernisierung vorangetrieben und ihre Infrastruktur verbessert wird“.

Der Präsident rief chinesische Firmen und Institutionen auf, mehr konkrete Pläne für „Gürtel und Straße“ auszuarbeiten und insbesondere große internationale Projekte zu fördern, u.a. für die Strom- und Wasserversorgung und technische Schlüsselforschung. Chinesische Firmen sollen in Länder entlang der Seidenstraßen investieren, und umgekehrt seien diese Länder eingeladen, sich wirtschaftlich in China zu engagieren.

Xi betonte auch, er wolle mit der Umsetzung der Seidenstraßenprojekte „ein neues Finanzdenken“ befördern, das „langfristig, stabil und frei von Finanzkrisen“ sein soll.

Prof. Liu Peng von der Cornell-Universität kommentierte: „Der Aufbau von Gürtel und Straße erfordert eine größere Quelle langfristiger Infrastrukturinvestitionen, die nur stufenweise eine Rendite abwerfen. Deshalb müssen wir neue Ideen zur Finanzierung entwickeln“ und durch vermehrte Kreditfinanzierung „den Geldstrom für Gürtel und Straße verbreitern“.

Hong Pingfan, Direktor für Entwicklungspolitik und Analysen bei der Abteilung für Wirtschafts- und soziale Fragen bei der UN, betonte die kontinentale Dimension der Seidenstraßenpolitik. Acht Jahre nach Beginn der Weltfinanz- und -wirtschaftskrise habe die Weltwirtschaft ihr Wachstumsproblem immer noch nicht überwunden, aber Gürtel und Straße könnten dazu beitragen. Sie „verlaufen durch Asien, Europa und Afrika, verbinden die pulsierende ostasiatische Wirtschaftszone auf der einen mit der industriellen europäischen Wirtschaftszone auf der anderen Seite und umfassen Länder mit einem großen wirtschaftlichen Entwicklungspotential.“ Die Seidenstraße umfasse 60 Länder, 60% der Weltbevölkerung, 30% des Weltsozialprodukts und 40% des Welthandels. Über 50% der Bevölkerung lebe in extremer Armut, was einerseits eine große Herausforderung, aber auch ein großes Entwicklungspotential darstelle.

Weiterhin fand eine wichtige Seidenstraßen-Konferenz in Singapur statt, wo u.a. der frühere chinesische Außenminister Li Zhaoxing sprach. Auch die amtliche Zeitung People’s Daily organisierte zu dem Thema eine große Konferenz für internationale Medien. Und die Nachrichtenagentur Xinhua organisiert eine Reise für Journalisten, die in zehn Bussen zwölf an der Seidenstraße beteiligte Nationen in Zentralasien, Nahost und Europa besuchen.