China bietet Südwestasien Entwicklung an

Der chinesische Präsident Xi Jinping brachte mit seinem fünftägigen Besuch (19.-23.1.) in Saudi-Arabien, Ägypten und dem Iran einer schon viel zu lang von Krieg und Terror gebeutelten Region Hoffnung. Kurz zuvor hatte das chinesische Außenministerium anläßlich des 60. Jahrestages der Außenbeziehungen zu den arabischen Nationen sein erstes Papier zur Arabienpolitik veröffentlicht, das eine Neuorientierung von Chinas Politik in der Region umreißt (s. SAS 3/16). China möchte jetzt die Länder des Nahen Ostens in sein strategisches Projekt der Neuen Seidenstraße einbinden. Mit dem „Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße“ und der „Maritimen Neuen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts”, kurz „Ein Gürtel, eine Straße”, zielt die Regierung auf ehrgeizige Infrastrukturinvestitionen in Verkehr, Energie u.a.

Noch wichtiger ist, daß damit die Tradition der antiken Seidenstraße aufgegriffen wird, die durch diese Region führte, als mehrere ihrer Länder auf dem Höhepunkt ihrer Macht waren, und die so die besten Errungenschaften in Künsten und Wissenschaften in die Welt trug, was in Europa die Grundlage für die Renaissance des 15. Jahrhunderts schuf. Gürtel und Straße versprechen nicht nur, der Region Frieden und Wohlstand zu bringen, sie sind auch ein direkter Affront gegen das Britische Empire und seine Marionette Barack Obama, die nach dem Prinzip „Teile und herrsche“ die geopolitischen Spiele betrieben, die das heutige Chaos herbeiführten.

In seiner Rede vor der Arabischen Liga in Kairo sagte Xi: „Der Schlüssel zur Überwindung von Schwierigkeiten ist, Entwicklung zu beschleunigen. Chaos im Nahen Osten rührt aus dem Mangel an Entwicklung, und die letztendliche Lösung wird von Entwicklung abhängen, die allen Wohlergehen und Würde gewährleistet. Das ist ein Wettlauf mit der Zeit und ein Kampf zwischen Hoffnung und Ernüchterung. Nur wenn junge Menschen in Würde ein erfülltes Leben durch Entwicklung führen können, kann sich die Hoffnung in ihrem Herzen durchsetzen. Nur dann werden sie von sich aus Gewalt, extremistische Ideologien und Terrorismus zurückweisen.“

In Kairo wurden in Xis Beisein 21 Abkommen geschlossen, u.a. über die Gründung einer Wirtschaftszone am Neuen Suezkanal, die ein Hauptumschlagspunkt von Gürtel und Straße werden soll, sowie ein fünfjähriges Kooperationsabkommen für Investitionen in unterschiedliche Projekte wie Hochgeschwindigkeitsbahnen und den Bau der neuen ägyptischen Hauptstadt.

In Saudi-Arabien wurden 14 Vereinbarungen unterzeichnet, u.a. für Ölförderung und Kernenergie, dabei möglicherweise die 4. Generation des Hochtemperaturreaktors (HTR).

Im Iran, den die lange Geschichte der alten Seidenstraße sowie (trotz der Widrigkeiten der Sanktionen) enge Beziehungen mit China seit 1971 verbinden, schlossen beide Seiten ein beispielloses Abkommen über die Koordinierung ihrer Entwicklungspläne in den kommenden 25 Jahren. China wird dem Iran auch beim Ausbau seiner Nuklearindustrie helfen.

Chinas Seidenstraßenpolitik birgt zusammen mit dem Programm des Schiller-Instituts für die Weltlandbrücke das Potential, die gesamte Geometrie in der Region und darüber hinaus entscheidend zu verändern.