Cheminade warnt Präsident Macron vor der Syrienfalle

In einer symbolträchtigen Geste wurde Rußlands Präsident Wladimir Putin anläßlich der Eröffnung einer Ausstellung über Peter den Großen im Schloß Versailles am 29.5. als erstes ausländisches Staatsoberhaupt vom neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron empfangen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Präsidenten und in einem Interview, das Macron später acht europäischen Tageszeitungen gab, sagte Macron, er verfolge eine Aktualisierung – ein „Aggiornamento“ – der Politik seines Vorgängers Francois Hollande, insbesondere gegenüber Syrien und Rußland. So betrachte er den Abschied des syrischen Präsidenten Assad nicht mehr als Voraussetzung, die Krise zu lösen; er erkenne, daß die französische Beteiligung an der Intervention in Libyen ein Fehler war, da sie zu einem gescheiterten Staat und zu mehr Terrorismus geführt habe, und er wolle nicht, daß in Syrien eine ähnliche Situation entstehe. Gegenüber Rußland beabsichtige er, die Kooperation mit Präsident Putin, einem Mann, den er „respektiert“, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu verstärken.

Macron machte jedoch, wie der frühere französische Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade erklärte, auch einen schweren Fehler, indem er zwei „rote Linien“ verkündete, deren Überschreitung eine sofortige Reaktion der französischen Streitkräfte nach sich ziehen werde – insbesondere den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, egal von welcher Seite.

Aber vor Ort laufen schwere Gefechte in den Städten und städtischen Gebieten, und es ist sehr schwierig, genau festzustellen, welche Kräfte welche Gebiete kontrollieren. In einer solchen Lage, betonte Cheminade in einer Erklärung vom 28. Juni, „ist es sehr leicht möglich, daß Dschihadis einen Chemiewaffenangriff durchführen könnten, um Baschar Al-Assad dafür verantwortlich zu machen.“

So habe Macron, nach der Erklärung des Pressesprechers des Weißen Hauses, Sean Spicer, vom 26.6., es gebe Hinweise darauf, daß das Assad-Regime einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen vorbereite, „ohne auf die notwendige Bestätigung zu warten… sofort Präsident Trump kontaktiert, um ihm ,eine gemeinsame Antwort’ gegen Damaskus im Fall eines solchen Angriffs zu versprechen!“

Cheminade erklärt dies als einen Versuch Macrons, international Glaubwürdigkeit zu gewinnen und die Beziehungen zum US-Präsidenten zu reparieren, den Macron angegriffen hatte, weil dieser das Pariser Klimaabkommen kündigte. Donald Trump, warnte Cheminade, versuche immer noch, „in dem Minenfeld, das ihm die vorherige Regierung hinterlassen hat“, seine Autorität zu behaupten.

Macron hat, trotz weit verbreiteter Opposition in Frankreich, Donald Trump eingeladen, an der Feier zum 100. Jahrestag des amerikanischen Eintritts in den Ersten Weltkrieg teilzunehmen, die am Bastille-Tag, dem 14.7., in Paris stattfinden wird.