Cheminade auf Wirtschaftsforum: für „kooperativen Wirtschaftspatriotismus“

Wie in anderen europäischen Ländern wächst auch in Frankreich die Erkenntnis, daß die Produktion aus Billiglohnländern zurückgeholt und die eigene Industrie wiederbelebt werden muß. Das ist das Ziel einer 2010 gegründeten Vereinigung namens „Produire en France“, die für inländische Produkte wirbt. Sie veranstaltete am 9.9. in Reims ihre zweite nationale Versammlung mit 450 kleinen und mittelständischen Unternehmern, die einen solchen „Wirtschaftspatriotismus“ praktizieren.

In den verschiedenen Gesprächsrunden beschrieben einige von ihnen, wie sie ihre Produktion im Land halten oder aus dem Ausland zurückholen und dennoch wettbewerbsfähig bleiben konnten. Da sich bei einfachen Waren mit Billiglöhnen praktisch nicht konkurrieren läßt, setzen sie auf Qualität, Innovation und hochqualifizierte Fachkräfte, mit hochwertigen Produkten in Bereichen wie Spezialmaschinen, Glas, Hilfsmittel für Behinderte und sogar Callcenter.

Angesichts der kommenden Wahl 2017 lud die Vereinigung diesmal alle erklärten Präsidentschaftskandidaten bzw. deren Vertreter ein, ihre Ansicht zu der Frage darzustellen. Dazu gehörte auch Jacques Cheminade, der als einziger das „große Bild“ präsentierte, nämlich den notwendigen Bruch mit dem alten System, in dem Wall Street und City die Regeln diktieren.

Cheminade sprach u.a. über die Perspektive Chinas beim G20-Gipfel in Hangzhou und die Perspektive der BRICS-Gruppe, die auf große Infrastrukturprojekte anstatt auf Austerität orientiert sei. Hinsichtlich der Befürchtungen, China könne europäische Märkte mit Waren überfluten, wenn es als Marktwirtschaft anerkannt wird, schlug Cheminade vor, daß Frankreich die Zusammenarbeit für die verschiedenen Branchen einzeln aushandelt, „auf der Grundlage der Prinzipien des intelligenten Protektionismus eines Friedrich List und Maurice Allais, um unfaire Konkurrenz abzuwehren“.

Man solle junge Industriezweige schützen, eindeutiges Dumping verbieten und die fundamentalen Interessen Frankreichs verteidigen. Daher müsse man sagen „Nein zu TTIP“ und „Nein zu CETA“, den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Cheminade betonte, faktisch bräuchten wir die EU überhaupt nicht.

Auf nationaler Ebene forderte er eine strikte Bankentrennung, so wie unter Franklin Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz oder dem Nachkriegssystem in Frankreich. „Dann kann Frankreich eine Politik des öffentlichen Kredits betreiben, um die Entwicklung französischer Unternehmen zu finanzieren. Wirtschaftspatriotismus bedeutet die Fähigkeit zur Kontrolle über die Währung wie auch den Kredit, der dann in Unternehmen gelenkt werden kann, die in Frankreich produzieren.“

Weitere Maßnahmen, die Cheminade vorschlägt, sind eine gerechtere Mehrwertsteuer, weitaus mehr öffentlichen Kredit für Forschung und Entwicklung, besonders im Mittelstand, sowie Vergünstigungen für Investitionen in Firmen, die im Land produzieren.