Briten riskieren Krieg mit Rußland, um im Schwarzen Meer „ein Zeichen zu setzen“

In einer militärischen Provokation, die der ehemalige britische Botschafter Craig Murray als „Beweis von Wahnsinn“ bezeichnete, drang die HMS Defender, ein Zerstörer der britischen Marine, am 23.6. um 11:52 Uhr in russische Hoheitsgewässer im Schwarzen Meer nahe Kap Fiolent ein. Die russische Schwarzmeerflotte funkte sofort eine Warnung. Nachdem sie etwa 15 Minuten lang keine Antwort erhalten hatte, gab ein russisches Grenzpatrouillenschiff Warnschüsse ab. Neun Minuten später wurden Bomben auf die See vor dem britischen Kriegsschiff abgeworfen, das daraufhin abdrehte.

Während Moskau von Provokation sprach, leugnete das britische Verteidigungsministerium (MoD) anfangs, daß Schüsse abgefeuert wurden, und sprach von einer „unschuldigen Durchfahrt durch ukrainische Gewässer“. Ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson verteidigte dann das Vorgehen und erklärte: „Das Vereinigte Königreich erkennt Rußlands Anspruch auf die Krim nicht an“, was darauf hindeutet, daß die Absichten keineswegs so unschuldig waren. Zudem bestätigte ein auf dem Schiff mitfahrender BBC-Reporter, Jonathan Beale, daß Warnschüsse abgefeuert wurden, und er fügte hinzu, die Mission des Zerstörers war „ein bewußter Schritt, um gegenüber Rußland ein Zeichen zu setzen“. Ein Zeichen wofür? Laut einer Quelle aus dem MoD ging es darum, „unser Recht auf freie Schiffahrt in internationalen Gewässern“ zu bekräftigen.

Daß es sich um eine geplante Provokation handelte, zeigte die erstaunliche Entdeckung von MoD-Dokumenten einige Tage später an einer Bushaltestelle in Kent. Darin ist die geplante Passage detailliert beschrieben, und es heißt, die Erwartung sei, daß Rußland „aggressiv“ reagieren könnte.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Sacharowa, machte sich über den Vorfall lustig: „Wozu brauchen wir russische Hacker, wenn es britische Bushaltestellen gibt?“ Doch die Russen nehmen die Angelegenheit nicht auf die leichte Schulter, verschiedene Sprecher, darunter hochrangige Militärs, warnten, beim nächsten Mal würden die Schiffe beschossen, die durch russische Gewässer fahren.

Präsident Putin hatte nur Stunden vor dem Vorfall vor der russischen Internationalen Sicherheitskonferenz angedeutet, daß es wahrscheinlich Operationen geben werde, um die kleinen, aber bedeutenden Fortschritte des Biden-Putin-Gipfels acht Tage zuvor zu untergraben. Er eröffnete seine Rede mit der Warnung: „Die geopolitischen Prozesse werden trotz vereinzelter positiver Signale zunehmend turbulent. Auch die Erosion des Völkerrechts geht weiter.“

Es ist nicht auszuschließen, daß es zu weiteren „Sondierungen“ kommt. Am 28.6. startete die NATO ihre Marineübungen „Sea Breeze 2021“ im Schwarzen Meer mit mehr als 20 Mitgliedsländern plus der Ukraine, die kein Mitglied ist. Sie sollen bis zum 10.7. andauern. Botschafter Murray wies in seiner Erklärung, in der er den „Wahnsinn“ des Vorfalls mit der HMS Defender verurteilte, auf das Offensichtliche hin, daß britische Kriegsschiffe im Schwarzen Meer nichts zu suchen haben. „Das Vereinigte Königreich muß seine imperialen Ambitionen aufgeben.“

Alles in allem bestätigt diese Provokation der letzten Woche, daß die durch den Genfer Gipfel geschaffene „Atempause“ verschwinden wird, wenn die USA nicht klar mit der britischen imperialen Geopolitik brechen.