BRICS-Außenminister setzen sich für die Bedürfnisse des Globalen Südens ein

Am 19.5. hatten die Außenminister der BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) eine Videokonferenz, um stellvertretend für die Entwicklungsländer des Globalen Südens über die dringenden Bedürfnisse ihrer Länder zu sprechen. In ihrer derzeitigen Zusammensetzung steht die Fünfergruppe für 40% der Weltbevölkerung und 20% des globalen BIP.

Die Regierungen der BRICS-Staaten fassen jedoch ins Auge, die Gruppe zu erweitern, damit sie noch repräsentativer wird. So fand am nächsten Tag eine separate Sitzung der „BRICS Plus“-Gruppe statt, zusammen mit den Außenministern von Ägypten, Argentinien, Indonesien, Kasachstan, Nigeria, Saudi-Arabien, Senegal, Thailand und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie dankten China für die Initiierung des BRICS-Plus-Dialogs und betonten, dieser werde die Zusammenarbeit und Koordinierung unter den Schwellen- und Entwicklungsländern in einer sehr schwierigen Weltlage voranbringen.

In seiner Ansprache an die BRICS nannte Chinas Präsident Xi Jinping Prioritäten für eine Zeit großer „Turbulenzen und Veränderungen“, die mehr Zusammenarbeit und Solidarität sowie Konzentration auf Weltfrieden und Entwicklung erforderten. Insbesondere strebe er durch seine Globale Sicherheitsinitiative (vgl. SAS 17/22) „gemeinsame Sicherheit“ auf der Welt an. „Blockkonfrontation, Mentalität des Kalten Krieges und Machtpolitik sollten verworfen werden, zugunsten des Aufbaus einer globalen Gemeinschaft der ,Sicherheit für alle’“, betonte er.

Als Vorsitzender des Treffens rief Außenminister Wang Yi dazu auf, sich Bestrebungen zu widersetzen, die die Welt spalten sollen. Mehr Waffenlieferungen an die Ukraine brächten die Sache des Friedens nicht voran, und auch Sanktionen würden Europas Sicherheitsdilemma nicht lösen. Die internationale Gemeinschaft müsse gemeinsam für den Frieden arbeiten, statt Öl ins Feuer zu gießen. Die USA sprächen nicht für die Mehrheit der Welt, doch die BRICS spreche für eine große Zahl von Entwicklungsländern.

In der gemeinsamen Erklärung am Ende des Treffens wird betont, ein echter Multilateralismus sei nötig, um das Überleben der Entwicklungsländer zu sichern. Dazu brauche man ein globales Ordnungssystem, das die legitimen Anliegen der meisten Länder und besonders der Entwicklungsländer widerspiegelt. Das Völkerrecht müsse gewahrt werden, einschließlich „der in der UN-Charta verankerten Ziele und Grundsätze“ und der zentralen Rolle der UNO in einem internationalen System, „in dem souveräne Staaten zusammenarbeiten, um Frieden und Sicherheit zu wahren“.