Biden-Putin-Gipfel bietet eine bessere Perspektive als der derzeitige Status Quo

Am 25.5. wurde endlich bekannt gegeben, daß die Präsidenten Biden und Putin ihr erstes persönliches Treffen am 16.6. in Genf abhalten werden. Die Ankündigung erfolgte nach wochenlangen Spekulationen und Gerüchten, während sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechterten.

Dennoch äußern beide Seiten die Hoffnung, daß die Gespräche zu einer stabileren Welt führen, und sicherlich ist ein Dialog auf höchster Ebene besser als gar kein Gespräch.

Allerdings wird es zweifellos viele Versuche geben, den Gipfel oder dessen Ergebnisse zu sabotieren. Der Erste Stellv. Ständige Vertreter Rußlands bei der UN, Dmitri Poljanskij, sagte am 28.5. gegenüber Reportern: „Unsere amerikanischen Kollegen sind sehr launisch. Sie versuchen immer, Vorbedingungen zu stellen“, die für Moskau inakzeptabel sind.

In der Tat drohte die Biden-Administration vergangene Woche mit weiteren Sanktionen gegen Rußland wegen Cyberangriffen auf US-Einrichtungen und angeblicher Mitwirkung an der Entführung eines Flugzeugs und Verhaftung eines „Dissidenten“ in Belarus (s. u.), und sie kündigte eine harte Linie gegen Putin in Genf in „Menschenrechtsfragen“ an. Unterdessen führt die NATO mehrere Militärübungen in ganz Europa durch, auch in der Nähe von Rußlands Grenzen, und sie will ihre Befugnisse wegen Bedrohungen durch den „Klimawandel“ und „Chinas Aufstieg“ erweitern.

In dem Zusammenhang ist es ein erklärtes Ziel der angloamerikanischen Kriegspartei, einen Keil in die immer engere Partnerschaft zwischen Rußland und China zu treiben, indem man eine Öffnung gegenüber Moskau organisiert, aber wie verschiedene Sprecher und offizielle Medien beider Mächte betonen, wird das nicht passieren.

So ist zu hoffen, daß die Gespräche in Genf zumindest die akute Gefahr eines neuen – versehentlichen oder sogar gewollten – Weltkrieges verringern.

Wie auch immer das Ergebnis ausfallen wird, das Schiller- Institut wird auf seiner nächsten internationalen Online-Konferenz am 26.–27.6. über die notwendige Gestaltung einer Politik diskutieren, die sich an den gemeinsamen Zielen der Menschheit orientiert. Die Anmeldung zur Konferenz wird in Kürze online möglich sein unter https://schillerinstitute.com/.