Der chinesische Präsident Xi Jinping brachte mit seinem fünftägigen Besuch (19.-23.1.) in Saudi-Arabien, Ägypten und dem Iran einer schon viel zu lang von Krieg und Terror gebeutelten Region Hoffnung. Kurz zuvor hatte das chinesische Außenministerium anläßlich des 60. Jahrestages der Außenbeziehungen zu den arabischen Nationen sein erstes Papier zur Arabienpolitik veröffentlicht, das eine Neuorientierung von Chinas Politik in der Region […]
WeiterlesenLetzte Woche fanden zwei Ereignisse statt, zwischen denen sich kaum ein größerer Kontrast vorstellen läßt: auf der einen Seite das pompöse Treffen der Finanz- und Wirtschaftselite beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos, auf der anderen die hoffnungsvolle Perspektive, die durch die spektakuläre Reise des chinesischen Präsident Xi Jinping nach Saudi-Arabien, Ägypten und den Iran im Rahmen von Beijings Projekt der […]
WeiterlesenDer türkische Präsident und Möchtegern-Sultan Recep Tayyip Erdogan hat gegen den Oppositionsführer Kemal Kiliçdaroglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP) Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Wenn Kiliçdaroglu verurteilt wird, könnte er bis zu vier Jahre ins Gefängnis kommen. Erdogan sah es als Beleidigung an, daß Kiliçdaroglu ihn in einer Rede auf dem jüngsten CHP-Parteitag einen „Westentaschen-Diktator“ nannte. Kiliçdaroglu gibt jedoch nicht nach, […]
WeiterlesenDer deutsche Finanzminister Schäuble nannte bei seinem Marshallplan-Vorschlag (s.o.) keine Einzelheiten dazu, woher die Geldmittel für diese neue Herangehensweise mobilisiert werden sollen. Aber seine Äußerung wird wahrscheinlich den ersten Initiativen hin zu einem Waffenstillstand und Wiederaufbau in Syrien und Irak, die in Deutschland, Österreich und der Schweiz bereits existieren, Auftrieb geben. In Deutschland hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) wiederholt ein […]
WeiterlesenZiemlich überraschend hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble beim Davoser Weltwirtschaftsforum am 21.1. in einer Gesprächsrunde über „Die Zukunft Europas“ für einen Marshall-Plan für den Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika plädiert. Schäuble forderte eine „Koalition der Willigen“ aus Ländern, die „Milliarden“ in die Entwicklung des Nahen Ostens und Afrikas investieren, um den Flüchtlingsstrom aufzuhalten. „Wir brauchen einen Marshallplan für […]
WeiterlesenWeil ein umfassender Entwicklungsplan für den Nahen Osten und Nordafrika zur Lösung des Migrationsproblems dringend notwendig ist, wird jetzt auch die öffentliche Kreditpolitik zu einem entscheidenden Thema. Tatsächlich kann ein solcher Plan nur Erfolg haben, wenn man Hamiltonische Methoden anwendet – d.h. staatlichen Kredit als Investition, und nicht als Belastung betrachtet, wie er in der heutigen EU gesehen wird, die […]
WeiterlesenZwei akute Krisen symbolisieren die Wahrheit über den Kurs der US-Wirtschaft und sind ein weiteres starkes Argument gegen Präsident Obamas Behauptung in seiner Rede zur Lage der Nation, es sei eine „robuste wirtschaftliche Erholung“ im Gang. Der dramatische Anstieg der Sterberate unter weißen Amerikanern und die bewußt in Kauf genommene Vergiftung der Einwohner der Stadt Flint in Michigan belegen, daß […]
WeiterlesenWenn man die Ereignisse am Kölner Hauptbahnhof und in anderen deutschen Städten in der Neujahrsnacht und danach näher untersucht, stößt man auf eine Manipulationsmethode, die von Geheimdienstexperten als „Gang und Countergang“ bezeichnet wird. Diese vom britischen General Frank Kitson entwickelte Manipulationstechnik wurde vom Britischen Empire in den 1950er Jahren gezielt während der Mau-Mau-Rebellion in der Kolonie Kenia angewendet. Nach dem […]
WeiterlesenIn letzter Zeit wurde enormer Druck auf Schweden und Finnland ausgeübt, der NATO beizutreten, was eine beispiellose Provokation an der strategischen Nordflanke Rußlands gewesen wäre. Die Grenze Rußlands zur NATO wäre um 1340 km länger geworden. Glücklicherweise haben beide Regierungen vorerst ausgeschlossen, die NATO-Mitgliedschaft zu beantragen, wie die jeweiligen Ministerpräsidenten, Stefan Löfven und Juha Sipilä, am 10.1. gegenüber Dagens Nyheter […]
WeiterlesenAm 16.1. eröffnete der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Beijing sichtlich stolz offiziell die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) (s. SAS 1/16), die mit ihren neuen Entwicklungschancen in der ganzen Region Optimismus auslöst. Die neue Bank wird zwar vorrangig Infrastrukturprojekte in Asien finanzieren, aber chinesische Vertreter betonen, daß sie auch für andere Vorhaben in Entwicklungsländern offen ist und als Ergänzung zur Neuen […]
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