China will durch die Neue Seidenstraße Stabilität in Südwestasien schaffen

Am 16.1. eröffnete der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Beijing sichtlich stolz offiziell die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) (s. SAS 1/16), die mit ihren neuen Entwicklungschancen in der ganzen Region Optimismus auslöst. Die neue Bank wird zwar vorrangig Infrastrukturprojekte in Asien finanzieren, aber chinesische Vertreter betonen, daß sie auch für andere Vorhaben in Entwicklungsländern offen ist und als Ergänzung zur Neuen Entwicklungsbank der BRICS dienen soll.

Eine Region, in der China sich ganz besonders darum bemüht, mit konkretem Wirtschaftsaufbau mehr Stabilität zu schaffen, ist der Großraum Nahost. Am 13.1. veröffentlichte die Regierung ihr erstes Papier zur Arabienpolitik, sie fordert darin eine Förderung von „gegenseitiger Entwicklung und Win-Win-Resultaten mit arabischen Staaten“. Genannt werden: 1. Energie als Kernbereich der Zusammenarbeit, da Südwestasien Chinas Hauptöllieferant ist, 2. Infrastruktur, Handel und Investitionen, sowie 3. Kooperation bei Hochtechnologie und Innovationen. Der Vorschlag wurde, wie Xinhua berichtete, von arabischen Staaten positiv aufgenommen. Beijing bietet arabischen Ländern Entwicklungshilfekredite zu Vorzugsbedingungen sowie Exportkredite und Garantien für Auslandsinvestitionen an.

Darüber hinaus wurde ein ungewöhnlicher Besuch Xi Jinpings im Iran und in Saudi-Arabien angekündigt, der offensichtlich das Ziel ist, die scharfen Spannungen zwischen beiden Staaten zu beruhigen. Ein weiteres Ziel seiner Reise in die Region vom 19.-23.1. ist Ägypten (20.-22.1.). Es handelt sich um eine direkte Intervention in die politische Lage im Nahen Osten, mit der China lange gezögert hat. Schon bei der Wiener Syrienkonferenz mahnten die Chinesen dringend ein Wiederaufbauprogramm an, und Vertreter der syrischen Regierung und Opposition haben kürzlich Beijing besucht.

Der Vizepräsident des Chinesischen Instituts für Internationale Studien, Guo Xiangang, sagte Xinhua, bei Präsident Xis Reise in diese entscheidende Region stehe das Seidenstraßenprojekt „Ein Gürtel, eine Straße“ ganz oben auf der Tagesordnung.