AIIB-Präsident in Frankfurt: nicht Zölle, sondern Infrastruktur ist für den Handel entscheidend
Das Jahrestreffen der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB), das vom 2.-6.5. zum erstenmal in Deutschland in Frankfurt/M. stattfand, war vor allem durch die Anwesenheit des Präsidenten der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), Jin Liqun, geprägt. Während der Konferenz unterzeichneten Jin Liqun und ADB-Präsident Takehiko Nakao eine Vereinbarung, die es den beiden großen Asienbanken erlaubt, Projekte in vielen Bereichen wie Energie, Verkehr, Telekommunikation und ländliche Entwicklung gemeinsam zu finanzieren.
Diese Ankündigung und Jins Intervention im allgemeinen prägten große Teile der Konferenz, auf der sonst eher wachstumsfeindliche Themen wie „Tragfähigkeit“, grüne Wirtschaft, Energiesparen und Transparenz vorherrschten.
In einer Podiumsdiskussion über die Förderung von Handel und Investitionen zwischen Asien und Europa sagte Jin, der beste Weg dazu seien nicht Zollabkommen, sondern der Aufbau vernetzter Infrastruktur. Das größte Problem im Welthandel sei heute, daß viele Länder, besonders solche ohne Meereszugang in Asien, nicht nur sehr arm seien, sondern wegen der fehlenden Infrastrukturanbindung nicht voll am Welthandel teilnehmen könnten. Man müsse sich deshalb intensiver mit der Finanzierung des Ausbaus ihrer Infrastruktur befassen, und dies sei die Hauptaufgabe der AIIB.
Die Vertreter der EU-Kommission wollten immer wieder auf Zollfragen und „Reformen“ zurückkommen, aber andere auf dem Podium, darunter der pakistanische Finanzminister Mohammad Ishaq Dar und Pakistans ADB-Vertreter sowie der ADB-Vizepräsident Stephan Groff, ein Amerikaner, stimmten Jin völlig zu. Dies ist natürlich eine ganz andere Herangehensweise als bei den von US-Präsident Obama betriebenen Handelskriegsabkommen für Asien (TPP) und Europa (TTIP).
Die Einigung mit der ADB sieht als erstes Gemeinschaftsprojekt mit der AIIB die Autobahn M4 in Pakistan vor, einen 64 km langen Schnellstraßenabschnitt von Shorkot nach Khanewal in der Provinz Punjab. Das Projekt ist Teil des China-Pakistan-Wirtschaftskorridors, der wiederum Teil der „Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ ist. Nakao nannte keine Einzelheiten, sagte jedoch, viele weitere Projekte seien im Gespräch.
Die meisten Fragen in Nakaos erster Pressekonferenz bezogen sich auf die Kooperation der ADB mit der AIIB, aber es gab auch Fragen zur Rolle der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS, worauf Nakao antwortete, beide seien bereit, gemeinsam mit der NDB Projekte zu finanzieren. Bisher sind die Projekte der NDB zwar auf die fünf BRICS-Länder beschränkt, dies kann sich aber ändern, wenn ihr mehr Staaten beitreten.
