Schafft den Emissionsrechtehandel ab, um die Energiepreisinflation zu stoppen!

Das Jahr 2022 beginnt mit der vollen Wucht einer Hyperinflation der Energiepreise. Die Erdgaspreise auf den Terminmärkten haben sich versechsfacht, und Behörden in vielen EU-Staaten erlauben bereits Preiserhöhungen über 50 % für die Stromverbraucher. Doch nun treiben die steigenden Energiekosten die Verbraucherpreise auf breiter Front nach oben, und die offiziellen Inflationszahlen in der transatlantischen Region, obwohl alarmierend, sind nur die Spitze des Eisbergs.

Wir vom SAS haben systematisch vor der hyperinflationären Explosion gewarnt, die aus der Geldpolitik der Zentralbanken folgen muß, da sie die Preise für Vermögenswerte immer weiter in die Höhe treibt, als würde das nicht früher oder später auf die Realwirtschaft übergreifen. Die Mainstream- Ökonomen behaupten, „etwas Inflation“ sei gut, um die Wirtschaft anzukurbeln, aber die Geschichte lehrt, daß eine einmal ausgebrochene Inflation nicht kontrollierbar ist.

In dieser Situation, in der Spekulanten Gewinne bei Rohstoffen suchen, haben die westlichen Volkswirtschaften und speziell Europa beschlossen, durch Klimasteuern eine künstliche Knappheit zu schaffen. Die Abgabe wird in der EU über das Emissionshandelssystem ETS erhoben, das jedes Jahr eine Obergrenze für die Kohlenstoffemissionen festlegt. Im Rahmen des europäischen Green Deal sinkt diese Obergrenze jedes Jahr, wodurch die CO2-Preise automatisch steigen. Außerdem hat sich das ETS zu einem echten Spekulationsmarkt entwickelt, auf dem Finanzakteure mit Derivaten auf CO2-Zertifikate handeln.

Aus diesem Grund haben Polen und die Tschechische Republik gefordert, das ETS abzuschaffen, aber von anderen Staaten kommt starker Widerstand. Eine Studie des Potsdam- Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) empfiehlt, einen Mechanismus einzuführen, der zwischen „guter“ Spekulation (Hedging) und schlechter Spekulation unterscheidet. Das Institut schlägt eine neue Agentur vor, die das vermeintliche „Gleichgewicht“ zwischen Marktkräften und Hedging auf EU- Ebene überwacht. Die bisherigen Praktiken auf den Märkten zeigen jedoch, daß die Spekulation damit nirgendwo gebändigt wurde; vielmehr ist das „Hedging“ mit der Spekulationsblase angewachsen.

Daher wird die Hyperinflation, die man jetzt bei den Energiepreisen sieht, die Verbraucherpreise aller Güter treffen, denn 1. Die Energiepreise werden den ganzen Winter über hoch bleiben; 2. die Zentralbanken werden die Spekulanten weiterhin mit der nötigen Liquidität versorgen; und 3. mittelfristig will die EU Emissionssteuern mit der Ausweitung des ETS auf andere Sektoren erhöhen und Zölle auf „klimaschädliche“ Produkte aus Drittländern einführen.

Um diese künstliche Energiekrise sofort zu beenden, sollten mehrere Maßnahmen ergriffen werden: Abschaffung des ETS-Systems; Umkehr der CO2 „bestrafenden“ Energiepolitik; sofortige Nutzung der Nord Stream 2-Pipeline, die bereits mit russischem Gas für Europa gefüllt ist; 4. Abschaffung des britischen Systems der Spot- und Termin- Energiemärkte und Rückkehr zu langfristigen Verträgen zwischen Staaten.

Das wird zwar die Lage auf dem Energiemarkt entschärfen, nicht aber das hyperinflationäre Potential der Finanzblase.

Um dies zu erreichen, brauchen wir Lyndon LaRouches „Vier Gesetze“, angefangen damit, der Spekulation den Nährboden zu entziehen, indem man Geschäftsbanken und Investmentbanken trennt.