BRI-Forum: China bringt das Jahrhundertprojekt in Fahrt

Am 14.-15.5. war Beijing Gastgeber der ersten internationalen hochrangigen Konferenz zur Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), dem größten Entwicklungsprojekt aller Zeiten, mit Repräsentanten aus mehr als 100 Nationen, darunter 29 Staats- und Regierungschefs. In seiner Hauptrede am 14.5. betonte Chinas Präsident Xi Jinping erneut, was Leser dieses Nachrichtenbriefes seit langem wissen: mit der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) verfolgt China keine geopolitischen […]

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Die Gürtel- und Straßen-Initiative, erklärt von ihrem geistigen Vater Xi

Angesichts der verwirrenden Darstellungen der chinesischen Initiative in den hiesigen Medien möchten wir einige Auszüge aus der Hauptrede von Präsident Xi Jinping vor dem Plenum des BRI-Forums in Beijing am 14.5. wiedergeben. Er beschrieb den Erfolg des Programms anhand eines chinesischen Sprichworts: „Pfirsiche und Pflaumen können nicht reden, sind aber so begehrt, daß sich unter den Bäumen ein Trampelpfad bildet.“ […]

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Helga Zepp-LaRouche spricht beim Seidenstraßenforum vor Denkfabriken

Helga Zepp-LaRouche war geladene Rednerin bei den „Themensitzungen für den Austausch zwischen Denkfabriken” am 14.-15.5. am Rande des Gürtel- und Straßen-Forums. Am ersten Tag nahm sie teil an der Podiumsdiskussion zum Thema „Gürtel und Straße zur Förderung einer starken, ausgeglichenen, inklusiven und tragfähigen Weltwirtschaft”, am zweiten Tag sprach sie beim 5. Global Think Tank Summit „Einsichten sammeln zur Förderung globalen […]

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Kontroverse um FBI-Chef Comey ist Ablenkung

Um die wachsenden Forderungen nach einem Absetzungsverfahren gegen US-Präsident Trump wegen seiner Entlassung des FBI-Direktors James Comey richtig einzuordnen, muß man verstehen, daß die eigentliche Motivation dieser Forderungen gar nicht mit Comeys Entlassung zusammenhängt. Es mag Fragen zum Zeitpunkt geben – warum Comey nicht schon früher geschaßt wurde –, aber viele, die jetzt Trumps Kopf fordern, vor allem unter den […]

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Nächste Blase droht zu platzen: Wall Street fürchtet neue Bankentrennung

Angesichts der wachsenden Gefahr, daß die Blase der Unternehmensanleihen in den USA und international platzt, und der damit einhergehenden Angst, daß die Regierung Trump eine Glass-Steagall-Bankentrennung durchsetzt, die eine staatliche Rettungsaktion für die toxischen Schulden verhindern würde, erscheint in der Finanzpresse in New York und in London ein Artikel nach dem anderen, der vor einem solchen Schritt warnt. Donald Trump […]

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Neue schwere Wahlschlappe und schlechte Aussichten für SPD zur Bundestagswahl

Bei der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) – dort leben 23% der deutschen Wahlberechtigten – erlitten die Sozialdemokraten (SPD) am 14.5. eine verheerende Niederlage. Es ist bereits die dritte Landtagswahl in Folge, nach dem Saarland und Schleswig-Holstein, die sie verloren hat, seit Martin Schulz Kanzlerkandidat wurde. Die SPD fiel von 39% bei der letzten Wahl auf 31,2%, während […]

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Nazi-Schläger bedrohen ukrainische Oppositionspolitiker Witrenko und Martschenko

Am Morgen des 9.5. wurden die Vorsitzende der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSPU) Dr. Natalja Witrenko und ihr Kollege Wladimir Martschenko erneut von kriminellen Neonazi-Gruppen des „Nationalkorps“ (ehemals Asow-Batallion) angegriffen. Am Jahrestag des Sieges über den Faschismus 1945 wurden die beiden führenden ukrainischen Antifaschisten und ehemaligen Parlamentarier von Nazihorden des dem Innenministerium unterstehenden „Nationalkorps“ aufgesucht, die morgens an die […]

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Iberoamerikas Zukunft liegt in der Neuen Seidenstraße

Am 4.5., zehn Tage vor dem historischen Seidenstraßengipfel in Beijing, veranstalteten das Schiller-Institut und EIR zu dem Thema ein internationales Internetforum mit der Präsidentin des Instituts, Helga Zepp-LaRouche, als Hauptrednerin. Zepp-LaRouche, der peruanische Ökonom Justo Vargas vom „Komitee für die Nordroute des Biozeanischen Korridors“ und Gerardo Castilleja von der mexikanischen LaRouche-Bewegung (MOCILA) lösten mit ihren optimistischen Vorträgen über die Chancen […]

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Auf dem Weg zu einem Nahost-Frieden durch Vermittlung Moskaus und Washingtons?

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin unternehmen koordinierte Bemühungen, um einen Friedensprozeß zwischen Israel und den arabischen Staaten zu vermitteln. Als Gastgeber von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 3.5. erklärte Trump seine Absicht, zu einem solchen Abkommen beizutragen. Eine Woche später empfing Putin Abbas in Sotschi, wo der Friedensprozeß eines der Hauptgesprächsthemen war. Nach dem Treffen mit Putin […]

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Südkorea: Wahrscheinlicher nächster Präsident Moon ist gegen Raketenabwehr THAAD

Es wird weithin davon ausgegangen, daß Moon Jae-in die Präsidentschaftswahl in Südkorea am 9.5. gewinnen wird. Moon war ein enger Berater des linken Präsidenten Roh Moo-hyun, der 2003-08 regierte. Obwohl das Verhältnis zu den USA sehr angespannt war, setzte Roh die „Sonnenscheinpolitik“ seines Vorgängers Kim Dae-jung für friedliche Koexistenz und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Nordkorea fort. Es gab einige Fortschritte durch […]

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