Lula-Xi-Gipfel bringt Durchbruch für den Globalen Süden

Ein Gradmesser für den Erfolg der Chinareise des brasilianischen Präsidenten Inácio Lula da Silva vom 11.-14.4., mit einem Gipfeltreffen mit Xi Jinping am 14.4., ist die Flut empörter Kommentare in westlichen Finanzmedien.

Typisch ist eine gereizter „Nachrichtenartikel“ in der Financial Times (FT) vom 15.4. Erstens war das Londoner Finanzblatt wütend über diese Erklärung Lulas: „Wir wollen die strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern stärken, die Handelsströme ausweiten und gemeinsam mit China ein geopolitisches Gleichgewicht in der Welt herstellen.“

Zweitens fürchten FT & Co. die Aussicht, die er bei der Amtseinführung der ehemaligen brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff als neue Leiterin der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS am 13.4. in Shanghai eröffnete: „Zum ersten Mal wird eine Entwicklungsbank mit globaler Reichweite gegründet…, frei von den Fesseln der Bedingungen, die die traditionellen Institutionen den Schwellenländern auferlegen. Und mehr noch: mit der Möglichkeit, Projekte in lokaler Währung zu finanzieren… Die Gründung dieser Bank zeigt, daß die Einigkeit der Schwellenländer relevante soziale und wirtschaftliche Veränderungen für die Welt bewirken kann… Jede Nacht frage ich mich, warum alle Länder ihren Handel auf den Dollar stützen müssen… Warum können wir nicht auf der Grundlage unserer eigenen Währungen Handel treiben?“

Außerdem bezeichnete Lula es als unerträglich, daß „Hunderte von Millionen Männern, Frauen und Kindern nichts zu essen haben“, obwohl die Erde genug Nahrung für alle habe.

Und dann war da noch Lulas Entscheidung, das Technologie- und Innovationszentrum von Huawei in Shanghai zu besichtigen, wo er erklärte, der Besuch sei „eine Demonstration, mit der wir der Welt zeigen wollen, daß wir keine Vorurteile in unseren Beziehungen zu den Chinesen haben und daß niemand Brasilien daran hindern wird, seine Beziehungen zu China zu verbessern“.

Viertens betonte Lula öffentlich: „Die Vereinigten Staaten müssen aufhören, den Krieg anzuheizen, und anfangen, über Frieden zu reden. Die Europäische Union muß anfangen, über Frieden zu reden, damit wir Putin und Selenskyj davon überzeugen können, daß Frieden im Interesse der ganzen Welt ist.“ China wie auch Brasilien haben Friedensinitiativen vorgelegt, die die beiden Präsidenten auf ihrem Gipfel erörterten.

In einem Punkt konnten Washington und London jedoch ihren Willen – vorerst – durchsetzen: Brasilien ist der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), die den Weg für überfällige Infrastruktur-Großprojekte in Südamerika freimachen würde, nicht formell beigetraten. Brasilianische Vertreter kündigten an, dies zu prüfen und in Betracht zu ziehen.

Ansonsten wurden 15 bilaterale Handels- und Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, die Berichten zufolge einen Gesamtwert von 10 Mrd.$ hatten, und brasilianische und chinesische Unternehmen schlossen 20 neue Geschäfte ab, zusätzlich zu den 20, die brasilianische Unternehmer im März in China getätigt hatten, als Lula seinen geplanten Besuch wegen einer Lungenentzündung verschieben mußte.