Chinas Rolle bei der Verwirklichung von Frieden und Entwicklung

„Gegenwärtig vollziehen sich Veränderungen, wie sie seit einem Jahrhundert nicht mehr zu beobachten waren, in beschleunigtem Tempo, und führen zu einer beispiellosen Umgestaltung unserer Welt, unserer Zeit und unserer Geschichte.“ Mit diesen Worten begann S.E. Lu Shaye, Chinas Botschafter in Frankreich, seine Rede auf der Konferenz des Schiller-Instituts in Straßburg. Wir geben hier einige Auszüge wieder.

„Der anhaltende Konflikt auf dem europäischen Kontinent erregt weltweite Aufmerksamkeit. Mehr als ein Jahr nach Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts stellt sich die Frage: Wie wird er ausgehen? …

Je nach den Positionen und Interessen der verschiedenen Parteien gibt es zwei diametral entgegengesetzte Optionen: Die erste besteht darin, die Feindseligkeiten so lange fortzusetzen, bis eine Seite über die andere siegt; die zweite besteht darin, Friedensgespräche zu fördern, um eine für beide Kontrahenten annehmbare Lösung zu finden…

Der russisch-ukrainische Konflikt wirft ein Schlaglicht auf zwei Denkweisen in der heutigen Welt, die zwei strategische Optionen gegeneinander ausspielen: die der Konfrontation und des Konflikts gegenüber der des Dialogs und der Zusammenarbeit, oder die des Nullsummenspiels gegenüber der des gegenseitigen Nutzens und der Win-Win-Strategie. Darüber hinaus ist der Konflikt zwischen Rußland und der Ukraine selbst die katastrophale Folge von Amerikas Fixierung auf die Logik der Blockkonfrontation nach dem Ende des Kalten Krieges, die sich in der fortgesetzten NATO-Osterweiterung widerspiegelt, um Rußlands strategischen Raum einzuschränken und es in die Enge zu treiben.

Und heute versuchen die USA, einen ,neuen Kalten Krieg‘ gegen China zu führen. An der politischen Front kleben sie anderen Ländern ideologische Etiketten auf, nennen China eine ,autoritäre Diktatur‘ und versammeln ,Wertverbündete‘ unter dem Banner der Verteidigung der ,Demokratie‘, um einen ,neuen Kreuzzug‘ gegen China zu starten. An der militärischen und sicherheitspolitischen Front sind die USA damit beschäftigt, ,kleine Clans‘ zu schaffen: von bilateralen Militärbündnissen bis zur trilateralen Partnerschaft (AUKUS), vom vierseitigen Dialog (Quad) bis zur Five-Eyes-Allianz und der ,indo-pazifischen Version der NATO‘. Auf den Gebieten von Wirtschaft, Handel und Technologie projizieren die USA ihr eigenes Modell auf China, indem sie davon ausgehen, daß jede Großmacht Hegemonie ausübt, und bauen ,kleine Höfe, die von hohen Mauern umgeben sind‘, und versuchen, Lieferketten zu entkoppeln und zu unterbrechen, um umfassend, sektorübergreifend, intensiv und kontinuierlich gegen Chinas High-Tech-Unternehmen und kritische Industrien wie die Halbleiterindustrie vorzugehen. Die europäischen Länder sind gezwungen, sich für eine Seite zu entscheiden…“

Anschließend gab Botschafter Lu einen Überblick über die Errungenschaften der chinesischen Gürtel- und Straßen-Initiative sowie über die Ziele der von China ins Leben gerufenen globalen Initiativen zur Lösung von Konflikten in der Welt und zur Unterstützung anderer Länder bei der Entwicklung und Armutsbekämpfung.

„Was die Frage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen betrifft, so haben wir weder die Absicht, die Vereinigten Staaten herauszufordern oder zu verdrängen, noch zu neuen Vereinigten Staaten zu werden, noch einen ,neuen Kalten Krieg‘ der Blockkonfrontation zu führen…

Was die Beziehungen zwischen China und der EU betrifft, so haben China und Europa keinen grundlegenden Interessenskonflikt. Im Gegenteil, wir profitieren beide von der Entwicklung des jeweils anderen, beide befürworten strategische Autonomie und Multilateralismus, und wir haben einen breiten Konsens in globalen Fragen wie dem Kampf gegen den Klimawandel. China und Europa sollten das gegenseitige Vertrauen stärken, Zweifel durch eine fruchtbare Zusammenarbeit ausräumen und Hand in Hand arbeiten, um der Welt Stabilität, Sicherheit und positive Energie zu verleihen…

Europa war der Hauptkriegsschauplatz der beiden Weltkriege und ist der Schauplatz des aktuellen Konflikts. Europa sollte daher über eine direktere Erfahrung und ein tieferes Verständnis für die Bedeutung von Frieden und Entwicklung verfügen. Da wir an einem kritischen neuen Scheideweg in der Geschichte stehen, hoffe ich, daß Europas weitsichtige Führer tiefgreifende Überlegungen anstellen, aktiv ihren Teil dazu beitragen und ihre Weisheit und Stärke einbringen werden, um ihre jeweiligen Länder und die gesamte Menschheit zu einer richtigen Entscheidung zu führen.“