Wie die EU verfassungswidrige Zensur einführte
Die Mafia-artige Warnung der Europäischen Kommission an Elon Musk, wenn Twitter sich nicht an die EU-Vorschriften halte, könne es verboten werden, offenbart den diktatorischen Charakter der Zensur durch die EU-Institutionen. Und es entlarvt die Rolle der Kommission, die den sog. „Verhaltenskodex für Desinformation“ entworfen hat, aber so tut, als wäre er eine freiwillige Selbstkontrolle von sozialen Medien und Faktenprüfern. Man […]
Weiterlesen