BRICS-Länder diskutieren über alternatives Währungssystem zur Förderung des Handels
Auf dem jährlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der BRICS (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) am 23. und 24.6. in Peking wurde deutlich, daß sie die westliche Idee einer „unipolaren Welt“ ablehnen. In der dort verabschiedeten „Erklärung von Beijing“ heißt es, man wolle dafür sorgen, daß alle Nationen, auch die am wenigsten entwickelten, ein größeres Mitspracherecht „bei globalen Entscheidungen“ erhalten.
Bei der Eröffnung des Gipfels wandte sich Gastgeber Xi Jinping direkt an die westliche Welt und erklärte, daß die BRICS-Staaten für „Gleichheit und Gerechtigkeit“ in den Weltangelegenheiten sorgen und „die Mentalität des Kalten Krieges und die Blockkonfrontation“, „einseitige Sanktionen und den Mißbrauch von Sanktionen“ sowie Hegemonismus ablehnen müssen, „indem sie eine große Familie bilden, die zu einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit gehört“.
Die dringende Frage einer neuen internationalen Reservewährung wurde vom russischen Präsidenten Putin am 22.6. auf dem BRICS-Wirtschaftsforum öffentlich angesprochen. Dies verleiht der Debatte über die Notwendigkeit, das derzeitige, auf dem Dollar basierende System zu ersetzen, das völlig unzuverlässig geworden ist und den willkürlichen Launen Washingtons unterliegt, eine neue Dimension. Putin erklärte: „Gemeinsam mit den BRICS-Partnern entwickeln wir zuverlässige alternative Mechanismen für den internationalen Zahlungsverkehr. Das russische Finanztransaktionssystem ist offen für die Verbindung mit den Banken der BRICS-Länder [d.h. außerhalb des SWIFT-Systems]. Das russische MIR-Zahlungssystem baut seine Präsenz aus. Wir prüfen die Möglichkeit, eine internationale Reservewährung zu schaffen, die auf dem Korb der BRICS-Währungen basiert.“
Die außergewöhnlich harten einseitigen Sanktionen, die die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten gegen Rußland verhängt haben, haben bereits eine Reihe wichtiger Handelspartner Rußlands – darunter Indien und China – dazu veranlaßt, auf den Handel in nationalen Währungen umzustellen.
Da der Schwerpunkt der BRICS auf wirtschaftlicher Entwicklung liegt, werden Partnerschaften mit der Gruppe für viele andere Entwicklungsländer immer interessanter. So fand am Rande des zweiten Tages des Gipfels ein „Hochrangiger Dialog über globale Entwicklung“ im Videoformat statt, zu dem die Staats- und Regierungschefs von dreizehn weiteren Ländern eingeladen waren (Ägypten, Algerien, Argentinien, Kambodscha, Äthiopien, Fidschi, Indonesien, Iran, Kasachstan, Malaysia, Senegal, Thailand und Usbekistan).
Einige der Staats- und Regierungschefs dieser Länder wurden insbesondere von den Vereinigten Staaten und Großbritannien gedrängt, sich sowohl von China als auch von Rußland zu distanzieren, aber sie weigerten sich, dem Druck nachzugeben. Und das aus gutem Grund, denn was die Angloamerikaner zu bieten haben, ist einfach weniger attraktiv.
Der argentinische Präsident Alberto Fernandez beispielsweise nutzte die Gelegenheit, um die offizielle BRICS-Mitgliedschaft seines Landes zu beantragen: „Wir streben danach, ein vollwertiges Mitglied dieser Gruppe von Nationen zu werden, die bereits 42% der Weltbevölkerung und 24% des globalen Bruttosozialprodukts repräsentieren.“ Sein ägyptischer Amtskollege, Abd al-Fattah Al-Sisi, der die Handels- und Energiebeziehungen zu Rußland weiter ausbaut, lobte „das Bestreben der BRICS-Gruppe, eine gemeinsame Vision für politische und wirtschaftliche Fragen zu entwickeln, die für die Entwicklungsländer von Interesse sind, insbesondere im Hinblick auf die Erkundung von Perspektiven für die Entwicklungszusammenarbeit“. Der indonesische Präsident Joko Widodo, der derzeit den Vorsitz der G20 innehat, besteht darauf, daß sich der nächste Gipfel der Gruppe, zu dem er Wladimir Putin eingeladen hat, auf wirtschaftliche Entwicklung und nicht auf geopolitische Fragen konzentrieren wird.
