Jacques Cheminade bringt die „schweren Themen“ in den französischen Präsidentschaftswahlkampf

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl in Frankreich gab es einige Überraschungen, auch wenn noch nichts entschieden ist. Noch vor zwei Wochen galt der konservative Kandidat François Fillon als Favorit, aber der Skandal um die mutmaßliche gutbezahlte Scheinbeschäftigung, die er seiner Ehefrau verschaffte, schwächt ihn massiv. Der gute Aspekt an Fillons Politik ist, daß er für eine Wiederannäherung an Rußland und Aufhebung […]

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Präsident Xi in Davos über die gemeinsame Zukunft der Menschheit

Das oben erwähnte Thema der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit – das „Markenzeichen“ des Schiller-Instituts – nahm beim jüngsten Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in der Schweiz einen hohen Stellenwert ein. In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos am 17.1. legte er in den Worten des chinesischen Außenministeriums „einen Entwurf für den zukünftigen Fortschritt der menschlichen Gesellschaft“ […]

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Amerika zuerst – oder ein gemeinsames Haus für die Zukunft der Menschheit?

Nach der giftigsten Übergangsperiode der jüngeren US-Geschichte, mit beispiellosen „Fake News“ und Verleumdungen sowie fortgesetzten Versuchen einer Farbenrevolution gegen den gewählten Präsidenten, wurde Donald Trump am 20.1. als neuer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Seine Antrittsrede war eine diffuse Mischung aus Versprechungen und Drohungen unter dem Motto „Amerika zuerst“, über den Rest der Welt sagte er kaum etwas. Lyndon LaRouche […]

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Chinesische Angebote für Trumps Infrastrukturaufbau in Amerika

Wichtige Institutionen und Persönlichkeiten aus China nehmen Präsident Trumps Angebot zur Beteiligung am Wiederaufbau der Infrastruktur in Amerika ernst und unterbreiten konkrete Finanzierungsangebote. Der Chef der staatlichen China Investment Corporation (CIC), Ding Xuedong, schlug in einer Rede vor dem Asia Financial Forum in Hongkong am 16.1. eine vielversprechende, neuartige Herangehensweise vor. Wie die South China Morning Post und andere Medien […]

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Glass-Steagall: Mnuchin ist der falsche Mann

Die Debatte über die Wiedereinführung der Glass-Steagall-Bankentrennung in den USA wurde letzte Woche wieder angeheizt, nachdem der Senatsfinanzausschuß am 19.1. die Anhörung zur Bestätigung der Nominierung von Steven Mnuchin zum Finanzminister abhielt. Senatorin Maria Cantwell nutzte ihre gesamte Redezeit, um den früheren Goldman-Sachs-Banker zu dem Thema zu befragen, und die Medien berichteten ausführlich darüber. Sie fragte ihn klipp und klar: […]

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Vertreter der Bank von Italien: Bankentrennung ist in der EU unmöglich

Der Leiter der Bankenaufsicht bei der italienischen Zentralbank, Carmelo Barbagallo, hat die falschen Prinzipien der EU bezüglich der Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken aufgezeigt. Bei einer gemeinsamen Anhörung der Finanzausschüsse von Abgeordnetenhaus und Senat am 17.1. fragte ihn der Abgeordnete Alessio Villarosa von der Fünf-Sterne-Bewegung, ob die italienische Bankenkrise nicht ein Beweis für das Versagen des Universalbanksystems sei und ob […]

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Präsidentschaftskandidat Cheminade: Frankreich muß raus aus der NATO

Nachdem Donald Trump in einem Interview mit der Londoner Times die NATO als „obsolete“ Organisation bezeichnet hatte, fragte die englischsprachige Ausgabe von Sputnik (17.1.) Jacques Cheminade als französischen Präsidentschaftskandidaten nach seiner Ansicht dazu. Auf die Frage, ob Europa eine eigene EU-Armee aufstellen solle, um unabhängiger von den USA zu werden, antwortete Cheminade: „Nur Frankreich hat, unter Präsident Charles de Gaulle, […]

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Politische Repression in der Ukraine: der Fall von Witrenkos PSPU

Eine der feindseligen Handlungen gegen Rußland zum Ende der Regierung Obama war der Besuch von Vizepräsident Joe Biden in Kiew am 16.1., wo dieser erklärte: „Die internationale Gemeinschaft muß weiter einhellig gegen russische Erpressung und Aggression stehen.“ Obama und Biden haben den Putsch gegen den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch vom Februar 2014 bekanntlich von Anfang an unterstützt. Der heutige Präsident Poroschenko […]

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Neuer moldauischer Präsident Dodon besucht Putin

Im letzten Jahr sah es fast so aus, als würde die ehemalige Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) zur zweiten Ukraine, weil ihr Kurs klar in Richtung EU und NATO lief. Der Konflikt um die international nicht anerkannte abtrünnige Republik Transnistrien könnte jederzeit zum Bürgerkrieg führen. Weitere Spannungen kommen hinzu, weil in Rumänien verschiedene politische Kräfte auf eine Vereinigung beider Länder drängen. Verteidigungsminister […]

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Minister Müller will Investitionen statt traditioneller „Entwicklungshilfe“ in Afrika

Das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) veröffentlichte am 18.1. das lang erwartete Grundsatzpapier Afrika und Europa – Neue Partnerschaft für Entwicklung, Frieden und Zukunft. Eckpunkte für einen Marshallplan mit Afrika. Betont wird dabei der Marshallplan „mit“ Afrika. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit soll grundlegend verändert werden, wie es in der Einleitung des 34seitigen Dokuments heißt: „Die Eigenverantwortung der afrikanischen […]

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