STRATEGIC ALERT Service

Botschafter Dmitry Poljanskij gab in seiner Botschaft an die Online-Konferenz des Schiller-Instituts am 22.1. einen prägnanten Überblick über die russische Position in den laufenden Gesprächen. Er begann „vorsichtig optimistisch. Unser Dialog mit den USA, der NATO und der OSZE läuft weiter… Wir treffen uns also und wir reden. Ich habe keinen Zweifel daran, daß das eine positive Entwicklung ist, verglichen […]

Spät am 22.1., pünktlich zu den Schlagzeilen am Sonntagmorgen, veröffentlichte das britische Außenministerium eine Erklärung: „Kreml-Plan zur Einsetzung einer prorussischen Führung in der Ukraine aufgedeckt“. Unter der reißerischen Überschrift heißt es: „Wir haben Informationen, die darauf hindeuten, daß die russische Regierung in Kiew einen pro-russischen Staatschef an die Macht bringen will, während sie überlegt, ob sie in die Ukraine einmarschieren […]

Der Medienrummel, der zum Rücktritt des deutschen Marinechefs, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, am 23.1. führte, ist in vielerlei Hinsicht rätselhaft. Denn seine Äußerungen am 21.1. bei einem vertraulichen Treffen mit indischen Diplomaten am Manohar Parrikar Institute for Defense Studies and Analyses (MP-IDSA) in Neu-Delhi enthielten nichts, was man nicht in zahlreichen westlichen verteidigungs- und außenpolitischen Publikationen ähnlich nachlesen kann (https://www.berliner-zeitung.de/welt-nationen/kopf-schoenbach-li.207677). Was […]

Die Präsidentschaftswahl in Frankreich im April ist nicht nur für die Zukunft Frankreichs entscheidend, sondern für ganz Europa und darüber hinaus. Emmanuel Macron ist immer noch mit großem Abstand der Favorit, aber in diesen turbulenten Zeiten und inmitten wachsender sozialer Unruhen ist nichts sicher. Und keiner der „größeren“ Kandidaten hat ein Programm, um Frankreich aus der Fessel der Finanzoligarchie zu […]

Einige europäische Automobilhersteller, die erkannt haben, daß der Green Deal der EU-Kommission ihr Schicksal und das ihrer Kunden besiegeln würde, beginnen sich zu äußern. Ein solcher Fall ist Carlos Tavares, Chef des vor einem Jahr gegründeten Konzerns Stellantis, der 15 Marken produziert, u.a. Chrysler, Citroën, Dodge, Fiat, Opel und Peugeot. In einem internationalen Interview am 18.1. mit dem Handelsblatt (Deutschland), […]

Eine halbe Million Arbeitsplätze in Italien in Gefahr. Nach Angaben des italienischen Mittelstandsverbands CGIA werden in der ersten Jahreshälfte 2022 eine halbe Million Arbeitsplätze verlorengehen, weil energieintensive Industriebetriebe ihre Produktion wegen hoher Energiekosten einstellen werden. Dies entspricht etwa 30% aller Arbeitsplätze in Sektoren wie Papier, Metall, Metallmechanik, Thermomechanik, Kunststoff, Glas und Bodenfliesen. Schuld an dem Kostenanstieg sind laut CGIA der […]

Vom 10.-14.1. traf Chinas Staatsrat und Außenminister Wang Yi in Wuxi (Provinz Jiangsu) Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait und Oman sowie den Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates (GCC), gefolgt von zwei Treffen mit den Außenministern der Türkei und des Iran. Anschließend sagte Wang am 15.1. den Medien, er habe große Einigkeit in der Auffassung festgestellt, daß man anderen keine bestimmte Form der […]

Im Mittelpunkt der wachsenden Spannungen zwischen den USA und Rußland wegen der Ukraine steht Präsident Putins Forderung, daß die USA und die NATO in rechtsverbindlichen Verträgen Rußlands Sicherheit garantieren. Diese Forderung ist nicht neu, sie geht auf Gespräche im Februar 1990 zurück, als der damalige US-Außenminister Baker versprach, die NATO würde sich „keinen Zentimeter“ nach Osten ausdehnen, wenn die Sowjets […]

Der SPD-Vorsitzende im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, forderte eine „europäische Friedensordnung unter Einschluß Rußlands“, auch wenn dies im Moment „illusorisch“ erscheine. Er hoffe auf eine gesamteuropäische Friedensordnung, die als pluralistische Sicherheitsgemeinschaft Krieg zwischen ihren Mitgliedern ausschließe und letztlich die Militärbündnisse überwinde. Mützenich ist ein enger Verbündeter von Bundeskanzler Scholz, der die Rußlandpolitik zur Chefsache gemacht hat. Ein ähnlicher Vorschlag kam […]

Ray McGovern, der 27 Jahre lang als Rußland-Analyst bei der CIA tätig war, war 2003 Mitbegründer der Whistleblower-Gruppe Geheimdienstveteranen für Vernunft (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS). Bei einem Webinar der LaRouche-Organisation (TLO) am 15.1. bot er seine Einschätzung des Stands der Beziehungen zwischen den USA, der NATO und Rußland nach den jüngsten Gesprächen – eine Einschätzung, die man in […]