Schlagwort: EU-Diktatur

Cheminade stellt Unternehmern, Landwirten und vielen anderen sein Programm vor

Durch Bankentrennung die Zockergeschäfte beenden, mit Staatskredit die Realwirtschaft finanzieren, aus dem Euro und der EU in ihrer jetzigen Form austreten und gemeinsam mit BRICS die Welt entwickeln – das sind die wiederkehrenden Themen des französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade in seinen vielen Interviews in den Medien. Letzte Woche konnte er diese Botschaft auch persönlich bei mehreren wichtigen Veranstaltungen vortragen. Am […]

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Cheminade für griechischen Schuldenerlaß und gegen den Massenmord im Jemen

Aktivisten von Jacques Cheminades Kampagne nahmen am 25.3. an zwei internationalen Demonstrationen in Paris teil und verteilten dort kurze Stellungnahmen des Kandidaten. Griechenland: In seiner Erklärung für die Pariser Demonstration zum griechischen Nationalfeiertag am 25.3. verurteilt Cheminade „die menschliche Katastrophe wegen der barbarischen Austeritätspolitik der Troika (IWF, EU, EZB) in Griechenland“, wie sie ein unabhängiger UN-Experte beschrieben hat. Er selbst […]

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Finanzausschuß des italienischen Parlaments plant Anhörung zu Bankentrennung

Der Finanzausschuß des italienischen Abgeordnetenhauses hat am 15.3. die Untersuchung und Debatte über verschiedene Vorschläge zur Einführung eines Trennbankensystems eröffnet. Ein Ausschußmitglied sprach von einem „historischen Augenblick“, denn es gab in dieser und vorangegangenen Legislaturperioden buchstäblich Dutzende von Gesetzesvorlagen für eine strikte Trennung der Banksparten, die sich namentlich auf das amerikanische Glass-Steagall-Bankengesetz von 1933 als Vorbild beziehen, aber erst jetzt […]

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Die Natur erinnert Italien erneut daran, aus der Eurozone auszutreten

Zwei Monate nach dem verheerenden Erdbeben in Amatrice und anderen zentralen Orten in den mittelitalienischen Apenninen wurde dieselbe Region am frühen Morgen des 30.10. von einem noch stärkeren Beben erschüttert. Diesmal gab es keine Todesopfer, weil viele Einwohner umsiedelten oder nach einem Vorbeben am 26.10. rechtzeitig ihre Häuser verlassen hatten. Das neue Erdbeben fällt mitten in eine Periode harter Auseinandersetzungen […]

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In Griechenland lebt nach fünf Jahren EU-Austerität fast jeder zweite in Armut

Das griechische Statistikamt ELSTAT meldet, daß von den etwa 10 Millionen Griechen heute 4,5 Mio. arm sind. Mehr als 230.000 Kinder leben in Haushalten ohne jegliches Einkommen. Die Resultate der „Memoranden“ der Troika (EU, EZB, IWF) sind verheerend: 39,9% der Bevölkerung können sich lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen nicht leisten, bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren sind es sogar 44,5%. […]

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Immer größere Kluft zwischen Politik und Wirtschaft in Europa

Beim diesjährigen St. Petersburger Wirtschaftsforum (SPIEF) ging Europas Wirtschaft erneut für die Verbesserung der Ost-West-Beziehungen voran, während die Politik noch der aus London und Washington diktierten antirussischen Linie folgt. Angeführt von Italien, das einen besonderen Pavillon als Gastland hatte, schlossen europäische Industrieunternehmen umfangreiche Abkommen mit russischen Partnern. Italien folgt dabei der neuen Formel „Made with …“ anstelle von „Made in […]

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EU-Institutionen verletzen Menschenrechte

Ein unabhängiger Experte für Auslandsschulden und Menschenrechte des UN-Menschenrechtsrats, Juan Pablo Bohoslavsky, hat erneut die Politik der „Rettungspakete” für Griechenland und allgemein die Austeritätspolitik der EU als Menschenrechtsverletzung verurteilt. „Ich bin besorgt über einen politischen Kurswechsel, der die frühere ausgeglichene Herangehensweise, für wirtschaftliche Stabilität, Gleichheit und sozialen Zusammenhalt zu sorgen, unterminiert, und sich statt dessen überproportional auf die Haushaltsstabilität konzentriert“, […]

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95% der EU-Rettungsgelder für Griechenland flossen an die Banken

Die Steuergelder der Europäer für die sogenannte „Griechenland-Rettung“ 2010 und 2012 flossen in Wirklichkeit direkt an Großbanken der Londoner City, der Wall Street und Kontinentaleuropas – dies bestätigt eine wissenschaftliche Studie, über die das Handelsblatt am 4.5. berichtete. Diese beiden ersten Rettungspakete für Griechenland betrugen zusammen 216 Mrd. €. Die zweijährige Studie wurde von der European School of Management and […]

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Draghi kann es nicht erwarten, die Spargelder der Europäer an sich zu reißen

Überall in Europa machen sich Einleger Sorgen, daß ihre Ersparnisse durch die Nullzinspolitik an Wert verlieren und im Falle einer Bankenkrise durch einen „Bail-in“ (Zypernmodell) beschlagnahmt werden könnten. Aber EZB-Präsident Mario Draghi hat einen „guten Rat“ für sie, wie er am 27.4. gegenüber der Bild-Zeitung sagte. Er verteidigte vehement seine Nullzinspolitik und schlug vor, wenn die Deutschen Zinsen auf ihr […]

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Stahlkrise in Europa? Die Schuld liegt bei Brüssel!

Am 11.4. veranstalteten die deutschen Stahlarbeiter, unterstützt von ihren Unternehmen, einen Aktionstag als Protest gegen chinesische Stahlimporte zu Dumpingpreisen. Ihr Argument war, deutscher Stahl sei „sauber“, weil bei der Produktion weniger CO2-Emissionen freigesetzt werden, was sehr teuer ist, wogegen Chinas Produktion „schmutziger“ und deshalb billiger sei. Die Gewerkschaft IG Metall fordert durchaus richtig, daß die EU Pläne zur Erhöhung der […]

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